Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 22. September 2022, 17:04-18:09 Uhr
Fachwerk Gievenbeck, Arnheimweg 40/42, 48161 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anliegen des Jugendrates

  5. 4

    Anfragen

  6. 4.1

    Anfrage an die Verwaltung "Land unter?" Hochwasserschutz/-vorsorge im Waldwegviertel Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.02.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 4.2

    Anfrage an die Verwaltung: Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Sentrup und Gievenbeck Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.3

    Anfrage an die Verwaltung zum Zustand der Brücken über die A1, A43 und B54 im Westen von Münster Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.09.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  9. 5

    Berichte

  10. 5.1

    Informationen zum städtischen Haushalt durch die Kämmerin der Stadt Münster Christine Zeller

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 6

    Entscheidungen

  12. 6.1

    Planungs- und Baubeschluss zum Ersatzbauwerk Geh-/Radwegbrücke Ramertsweg/Münstersche Aa - BW 0800388

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6.2

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West im Haushaltsjahr 2022 -Festlegung der Reihenfolge für das Haushaltsjahr 2022 -Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  14. 7

    Anhörungen

  15. 7.1

    Bebauungsplan Nr. 621: Nienberge - Vögedingplatz / Alhardstraße [Feuerwehrstandort] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 7.2

    Kanalsanierung Paul-Gerhardt-Straße/ Pienersallee bis Dorffeldstraße und Pienersallee von Paul-Gerhardt-Straße bis Stellmacherweg - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.3

    Umbau Pienersallee im Krezuzungsbereich Paul-Gerhardt-Straße/Schildstiege und grundhafte Sanierung Paul-Gerhardt-Straße: Pienersallee bis Dorffeldstraße - Baubeschluß Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 7.4

    Havixbecker Straße - Neue Lichtsignalanlage zwischen Buschkamp und An der Kleikuhle Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  19. 7.4.1

    Verkehrssicherheit Roxel: Roxel Nord / Havixbecker Straße Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  20. 7.5

    Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  21. 7.6

    Landschaftsplan Roxeler Riedel - Änderung Bereichsfestsetzungen 1. Beschluss über die Stellungnahmen aus der beschränkten Offenlegung 2. Satzungsbeschluss 3. Beschluss zur Realisierung von Festsetzungen (Anpflanzungen) als Ausgleichsmaßnahme

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  22. 8

    Neue Anregungen/Anträge

  23. 8.1

    Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer im Bereich der Bahnunterführung Heroldstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  24. 8.2

    Installation von Leerrohren im Wohngebiet Albachten-Ost Antrag der SPD-Frakton vom 31.08.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  25. 8.3

    Verbesserung des Fuß- und Radweges am Offerbach Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  26. 9

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  27. 9.1

    Entwicklungsgebiet für das Gebiet um den Bahnhof Roxel

  28. 9.1.1

    Entwicklung Pienersallee/Bahnhaltepunkt Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 9.1.2

    Erweiterung Gewerbegebiet + Verlagerung Recyclinghof Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 9.2

    Entwicklungskonzept für das Waldwegviertel in Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 9.3

    Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes für die Bereiche östlich der Osthofstraße/westlich Am Blütenhain sowie nördlich Sendener Stiege/südlich Am Tinnenbusch Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 9.4

    Bahnhof Albachten: Mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche Antrag der SPD-Fraktion vom 22.10.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 9.5

    Münsters Westen summt und brummt - Auslobung Wettbewerb "Bienenfreundlichster Garten in Münsters Westen" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 12.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 9.6

    Spielplatz im Kinderbachtal - Verbesserung für Nutzer und Fahrradfahrer Antrag der CDU-Fraktion vom 28.07.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 10

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.