Bezirksvertretung Münster-West

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-W/8466/2022)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0676/2022
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Anliegen des Jugendrates

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
5. 4

   Anfragen

6. 4.1

   Sachstand zur Umgestaltung des öffentlichen Raums in der Gievenbecker Ortsmitte Anfrage der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und fraktionslosen Einzelmitglieder Herr Koch-Tölken (FDP), Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) vom 10.10.2022

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

   • Anfrage in der BV West AFW/0008/2022
   • Antwort der Verwaltung vom 11.01.2023
   • Originalanfrage
7. 4.2

   Bürgerhaus im Oxford-Areal Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.10.2022

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Anfrage in der BV West AFW/0009/2022
   • Antwort der Verwaltung vom 17.11.2022
   • Originalanfrage
8. 5

   Berichte

9. 5.1

   Informationen zum städtischen Haushalt durch die Kämmerin der Stadt Münster Christine Zeller

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10. 6

    Entscheidungen

11. 6.1

    Gewährung eines Zuschusses an den Reit- und Fahrverein Nienberge e. V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0628/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West
12. 6.2

    Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 5 Münster-Roxel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0649/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
13. 6.3

    Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-West -Festlegung der Reihenfolge 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0656/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20221020 Bewertung der Spielplätze im Stadtbezirk Münster-West
14. 7

    Anhörungen

15. 7.1

    Vorhabenbezogene 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 147: II. Westtangente (Kardinal-von-Galen-Ring / Roxeler Straße) im Bereich Coesfelder Kreuz / Domagkstraße / Rishon-Le-Zion-Ring [UKM-Service-Zentrum] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0401/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V-0401-2022 Anlage-1 Stellungnahmen
16. 7.2

    Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0418/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • V 0418 2022 Anlage 1
17. 8

    Entwurf des Haushaltsplanes 2023

18. 8.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
19. 8.2

    Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2023 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
20. 9

    Neue Anregungen/Anträge

21. 9.1

    Vermüllung in der Isolde-Kurz-Straße in Nienberge vor der Wohnanlage mit der Hausnummer 148 ff und am Von-Schonebeck-Ring vor der Wohnanlage mit der Hausnummer 100 ff Antrag der CDU-Fraktion vom 18.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0030/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 26.10.2022
22. 9.2

    Sitzbänke in Mecklenbeck-Süd Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0031/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 22.11.2022
23. 9.3

    Radweg der Von-Esmarch-Straße an der Einmündung Arnheimweg deutlich kennzeichnen Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0032/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0032-2022
24. 9.4

    Sporthalle in der Oxford-Kaserne Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0033/2022
    • Originalantrag
    • ZwischennachrichtA-W-0033-2022vom06-12-2022
25. 9.5

    Prüfung der Verkehrssicherheit am Ortseingang Albachten / Oberort Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Maurice (Volt) vom 07.11.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0034/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 18.07.2024
26. 10

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

27. 10.1

    Bereitstellung von ausreichendem und preisgünstigem Wohnraum in Albachten Ost Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0053/2020
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0053-2020
28. 10.2

    Wandererparkplatz und Überholverbot im Bereich Vorbergshügel (Hägerstraße) Antrag der CDU-Fraktion vom 15.01.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0008/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 21.09.2022
29. 10.3

    Verdeutlichung eines Parkverbots im Kreuzungsbereich Schmeddingstraße / Schulteweg Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0062/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0062-2021
30. 10.4

    Digitalisierung der Gremienarbeit der Bezirksvertretung Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionslosen Einzelmitglieder, Herr Koch-Tölken (FDP), Herr Maurice (Volt) und Herr Freienhofer (DIE LINKE.) vom23.10.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0073/2021
    • Originalantrag Fasssung ab 05.11.2021
    • Originaltantrag bis 05.11.2021
    • Stellungnahme A-W-0073-2021
31. 10.5

    Verbesserung des Fuß- und Radweges am Offerbach Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0029/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 13.10.2022
32. 11

    Verschiedenes

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.