Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8754/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0106/2023/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
5. 3.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0106/2023
   • Berichtsvorlage
6. 4

   Entscheidungen

7. 4.1

   Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster Mitte

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0086/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Richtlinien Zuschüsse Münster-Mitte
8. 4.2

   Krummer Timpen - Universitätsstraße bis Wilmergasse - Baubeschluss -

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0094/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • AQ KrummerTimpen
9. 5

   Anhörungen

10. 5.1

    Innenstadt stärken: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Münster-Innenstadt (2023) (INSEK Münster-Innenstadt, 2023)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0762/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Entwurf INSEK Münster-Innenstadt 01.23 (200dpi)
11. 5.2

    Bebauungsplan Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Delpstraße / Goerdelerstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße / Maringstraße / Klausenerstraße [Aaseestadt] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
12. 5.3

    Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Planänderung im Planfeststellungsverfahren für die Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0785/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1
13. 5.4

    Integriertes Parkraumkonzept Münster: Bestandsanalyse, Ziele und zweites Pilotprojekt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0034/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 AVM Zwischenbericht Vortragsversion
14. 5.5

    Baubeschluss - Instandsetzung an der Brücke Hammer Straße / DB-Strecke Dortmund/Dülmen BW 050068

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0061/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AVM V 0061 2023 Brueckenbauwerk BV 68 Hammer Strasse Deutsche Bahn Lageplan Anlage A4
15. 5.6

    Grundsatzbeschluss zum Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0062/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
16. 5.7

    Erweiterter Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Ratsgymnasiums zur Schaffung der räumlichen Voraussetzungen für die Umstellung auf G9 unter Beibehaltung der 4-Zügigkeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0004/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
17. 5.8

    Rahmenbedingungen und Prozesse der Umsetzung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0088/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 PowerpntFlussdiagramm-BauGmbH-iz3
18. 5.9

    Verlagerung des Ruderverein Münster von 1882 e. V. in den Stadthafen 1 mit kommunaler Sportförderung hier: erweiterter Baukostenzuschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0698/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Beschlussvorlage V06982022 Anlage Kosten RVM
19. 5.10

    Aufstellung von SportBoxen in Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0019/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage Kostenaufstellung
20. 5.11

    Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2023 Teil 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0040/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
21. 6

    Berichte

22. 6.1

    Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im öffentlichen Raum

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0080/2023
    • Berichtsvorlage
23. 6.2

    Vollzug der Sozialen Erhaltungssatzung Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu Viertel - Erster Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0801/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0801 2022 Genehmigungskriterien
24. 6.3

    Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0805/2022
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Bürgerumfrage 2021 Bericht
25. 6.4

    Entwicklung neuer urbaner Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) hier: Ergebnisse des Werkstattverfahrens

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0105/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Dokumentation des Werkstattverfahrens
26. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

27. 7.1

    Installation des Schildes "Spielstraße" am Übergang vom parallel zum Mathilde-Anneke-Weg verlaufenden Fuß- und Radweg in den östlichen Teil der Hacklenburg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0013/2022
    • A-M 0013 2022
    • A-M 0013 2022 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
28. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

29. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

30. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.