Bezirksvertretung Münster-Ost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-O/8752/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0108/2023
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Berichte

6. 4.1

   Maßnahmen zur Verbesserung der Sauberkeit im öffentlichen Raum

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0080/2023
   • Berichtsvorlage
7. 4.2

   Bürgerumfrage 2021 - Methodik und zentrale Ergebnisse

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0805/2022
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Bürgerumfrage 2021 Bericht
8. 5

   Anhörungen

9. 5.1

   Bebauungsplan Nr. 633: Gelmer - Nördlich Heitmannsweg / Westlich Schifffahrter Damm und B 481n Beschluss zur Aufstellung [Gewerbegebiet]

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0613/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • V-0613-2022-Anlage-1-Geltungsbereich
10. 5.2

    Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0795/2022/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
11. 5.2.1

    Sudmühlenstraße - Planung der DB Netze zur Aufhebung der Bahnübergänge Sudmühlenstraße und Mariendorfer Straße

    • Vorlagen V/0795/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Variantenübersicht DB Netze
    • Anlage 2 Bewertung Verwaltung
12. 5.3

    Grundsatzbeschluss zum Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0062/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
13. 5.4

    Aufstellung von SportBoxen in Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0019/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage Kostenaufstellung
14. 5.5

    Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2023 Teil 1

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0040/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
15. 6

    Entscheidung

16. 6.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel 2023

17. 7

    Fristgerecht eingegangene Anträge

18. 7.1

    Parken am Hugo-Pottebaum-Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0001/2023
    • Auszug Niederschrift 02.03.2023 (geändert beschlossen)
    • Originalantrag A-O/0001/2023
    • Stellungnahme zum Antrag A-O 0001 2023
19. 7.2

    Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger an der Straße Eichenaue

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0002/2023
    • Originalantrag der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zum Antrag A-O/0002/2023
20. 8

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

21. 8.1

    Geh- und Radweg Wolbecker Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0003/2023
    • Originalanregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0003/2023
22. 8.2

    Begrünter Lärmschutz für Anwohner Wolbecker Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0004/2023
    • Originalanregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
    • Stellungnahme AnO 0004 2023
23. 8.3

    Anfrage an die Feuerwehr zu Hilfsfristen im Stadtbezirk Münster-Ost

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0001/2023
    • Originalanfrage der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anfrage AFO/0001/2023 (nicht barrierefrei)
24. 8.4

    Anfrage zum Schulareal am Laerer Landweg 153

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0002/2023
    • Originalanfrage der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur AFO/0002/2023 (nicht barrierefrei)
25. 8.5

    Zugang für KGV Damaschke

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0003/2023
    • Originalanfrage der CDU-Fraktion
    • Stellungnahme zur AFO/0003/2023 (nicht barrierefrei
26. 8.6

    Verzögerung der Bauarbeiten an der neuen Kanalbrücke Wolbecker Straße/Kanalpromenade

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0004/2023
    • Auszug Niederschrift zur Anfrage AFO 0004 2023
    • Originalanfrage Herr Moths (FDP)
27. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

28. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.