Bezirksvertretung Münster-Ost

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• Im Ratsinformationssystem (BV-O/8834/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

2. 2

   Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0196/2023
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Berichte

5. 3.1

   Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement Stadt Münster - Veröffentlichung Starkregengefahrenkarten, Kommunikationskonzept

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0006/2023
   • Berichtsvorlage
   • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 - Kopie
   • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 Stadt gesamt 60min 30a DIN A 4
6. 3.2

   Bericht über die Anträge auf Baukostenzuschuss von Münsteraner Sportvereinen mit Antrag auf förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginn

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0169/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
7. 3.3

   aktueller Sachstand zur Wassergewinnung "Hornheide/Haskenau" Herr Pollok

8. 4

   Anhörungen

9. 4.1

   Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0168/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 V 0168 2023
10. 4.2

    Gestattung privater Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0101/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V/0101/2023 Standorte Ladesäulen
11. 4.3

    Recyclinghöfe in Münster - Konzeptionelle Weiterentwicklung 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0183/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Recyclinghofkonzept
12. 4.4

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0446/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
13. 5

    Entscheidungen

14. 5.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0445/2022
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 3 Prioritaetenliste
15. 6

    Fristgerecht eingegangene Anträge

16. 6.1

    Schrebergärten/Holzbaracken/Grundstücke an der Werse am Ende der Straße "Hoove"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Ost A-O/0003/2023
    • Antrag A-O/0003/2023
    • Neue Fassung Antrag der SPD-Fraktion AOST 0005 2023 (vorheriger Nr. A O 0003 2023)
    • StellungnahmeAmt67
17. 7

    Fristgerecht eingegangene Anregungen und Anfragen

18. 7.1

    Möglicher Kita-Standort in Mauritz-Ost

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0005/2023
    • Originalanregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
19. 7.2

    SeniorInnen nicht im Regen stehen lassen: Haltestelle "Mühlhauser Straße" rasch fertigstellen und weiterentwickeln!

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0006/2023
    • Originalanregung der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0006/2023
20. 7.3

    Sicherheit für Radfahrende erhöhen: Fahrradweg an der Schmittingheide beidseitig markieren

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0007/2023
    • Originalanregung der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anregung AnO/0007/2023
    • Weiterleitung an 66.5-III und 32-I
21. 7.4

    Aufstellung einer Sportbox im Stadtteil Mauritz-Ost, Grünfläche an der Kleingartenanlage Kleiner Dahlkamp

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0008/2023
    • Originalanregung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL
    • Stellungnahme zur Anregung AnO 0008 2023 (nicht barrierefrei)
22. 7.5

    Verkehrssicherheit am Zebrastreifen Dorbaumstraße / Höhe Middelfeld-Sporthalle

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Anregung in der BV Ost AnO/0009/2023
    • Originalanregung der CDU-Fraktion
    • StellungnahmeAmt32
23. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen, Anregungen und Anfragen

24. 8.1

    Provisorischen Radweg für die Bauphase am Hessenweg prüfen und einplanen (Anregung an die Verwaltung zur Vorlage V/0404/2022)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anregung in der BV Ost AnO/0017/2022
    • Originalanregung der CDU-Fraktion.pdf
    • StellungnahmeAmt66
25. 8.2

    Anfrage an die Feuerwehr zu Hilfsfristen im Stadtbezirk Münster-Ost

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Anfrage in der BV Ost AFO/0001/2023
    • Originalanfrage der SPD-Fraktion
    • Stellungnahme zur Anfrage AFO/0001/2023 (nicht barrierefrei)
26. 9

    Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

27. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.