Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8836/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0199/2023
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Entscheidungen

6. 4.1

   Falgerstraße und Wibbeltstraße (Teilbereich) - Baubeschluss Straßenbau –

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0175/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • 12250 Blatt 1(3) Falgerstr süd
7. 4.2

   Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0441/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 3 Prioritaetenliste
8. 5

   Anhörungen

9. 5.1

   Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0442/2022
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 3 Prioritaetenliste
10. 5.2

    Veloroute 12 Münster-Telgte; Teilabschnitt Dieckstraße "Gewerbegebiet bis Schleuse" - Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0054/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AVM V 0054 2023 Veloroute 12 Dieckstr.-Schleuse Folgelastenberechnung
11. 5.3

    Gestattung privater Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0101/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V/0101/2023 Standorte Ladesäulen
12. 5.4

    Beschaffung neuer Parkscheinautomaten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0171/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AVM V 0171 2023 Beschaffung Parkscheinautomaten Folgelastenberechnung
13. 5.5

    Kanalsanierung Falgerstraße - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0180/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0180 2023 Kanalsanierung Falgerstrasse Anlage Blatt 1
14. 5.6

    Innenstadt stärken: Qualifizierung von Innenstadträumen – erste Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0041/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage zur Vorlage 41-2023
15. 5.7

    Bebauungsplan Nr. 575: Mecklenbecker Straße / Huberstraße / Delpstraße / Goerdelerstraße / Geschwister-Scholl-Straße / Beckstraße / Bonhoefferstraße / Maringstraße / Klausenerstraße [Aaseestadt] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0071/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 575-Plan-Satzungsentwurf
16. 5.8

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0151/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1
17. 5.9

    Recyclinghöfe in Münster - Konzeptionelle Weiterentwicklung 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0183/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage: Recyclinghofkonzept
18. 6

    Berichte

19. 6.1

    Abschlussbericht zum Verkehrsversuch „LeezenLOOP münster“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0125/2023
    • Berichtsvorlage
20. 6.2

    Starkregen- und Hochwasserrisikomanagement Stadt Münster - Veröffentlichung Starkregengefahrenkarten, Kommunikationskonzept

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0006/2023
    • Berichtsvorlage
    • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 - Kopie
    • BV Bericht V 0006 2023 Starkregen und Hochwasserrisikomanagement Anlage 1 Stadt gesamt 60min 30a DIN A 4
21. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

22. 7.1

    Umwidmung der Aegidiistraße zur Fahrradstraße Sicherheit des Radverkehrs erhöhen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0003/2023
    • Antrag A-M 0003 2023
23. 7.2

    Fahrradampel an der Sperlichstraße umgestalten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0004/2023
    • Antrag A-M 0004 2023
    • Stellungnahme zum Antrag A-M-0004-2023 (nicht barrierefrei)
24. 7.3

    Scharnhorststraße und Umgebung lebenswerter machen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0005/2023
    • A-M-0005-2023 Beschluss (nicht barrierefrei)
    • A-M-0005-2023 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
    • Antrag A-M 0005 2023
25. 7.4

    Schulwege sicherer machen – Stettiner Straße zur Fahrradstraße umgestalten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0006/2023
    • A-M-0006-2023
    • A-M-0006-2023 Stellungnahme
26. 7.5

    Universitätsstraße sicherer für den Radverkehr gestalten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0007/2023
    • A-M-0007-2023
27. 7.6

    Beleuchtung am Schleusenweg zwischen Kita Hoppengarten und Kärntner Straße (neu)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0008/2023
    • Antrag A-M 0008 2023
28. 7.7

    Ausbau des Schulweges entlang der Bahnlinie Münster-Recklinghausen voranbringen - Verkehrssicherheit erhöhen und wildes Parken verhindern!

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0009/2023
    • Antrag A-M 0009 2023
29. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

30. 8.1

    Verbesserung der Verkehrssicherung entlang der Bahnstrecke Münster-Osnabrück, Höhe Neubaugebiet Südlicher Markweg, parallel zum Schleusenweg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0008/2021
    • A-M 0008 2021 Zwischenmiteilung (nicht barrierefrei)
    • Antrag A-M 0008 2021
31. 8.2

    Eingang zum Geistmarkt durch Versetzung von Schildern und Fahrradständern fußgängerfreundlicher gestalten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
32. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

33. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.