Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 25. Mai 2023, 17:13-19:52 Uhr
Forum für Schule und Kultur, Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anliegen des Jugendrates

  5. 4

    Entscheidungen

  6. 4.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  7. 4.2

    Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 5 Münster-Roxel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 5

    Anhörungen

  9. 5.1

    Dülmener Straße - Planung eines gemeinsamen Geh- und Radweges zwischen Albachten und Bösensell Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  10. 5.1.1

    Fußgänger-/Radverkehr auf der Dülmener Straße L551 zwischen Albachten Kreisverkehr und Senden Bösensell schützen Antrag der CDU-Fraktion vom 10.08.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  11. 5.2

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  12. 5.2.1

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  13. 5.3

    Peter-Wust-Schule: Aufstellung einer Containeranlage für Differenzierungsräume und Büros - Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  14. 5.4

    Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  15. 5.5

    Neubau eines Gebäudes für die städtische Erstaufnahme für Flüchtlinge im Stadtteil Gievenbeck - Grundsatzbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  16. 5.5.1

    Zukunft der Erstaufnahmeeinrichtung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 25.02.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  17. 5.5.2

    Standort der Erstaufnahmeeinrichtung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 21.06.2020

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  18. 5.6

    Erweiterung der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster Errichtungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen
  19. 6

    Neue Anregungen/Anträge

  20. 6.1

    Antrag Sporthalle und Sportflächen für Gievenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  21. 6.2

    Rückbauarbeiten an der Flamenstraße in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  22. 6.3

    Durchfahrtsverbot für LKW (Anlieger frei) und einseitiges Parkverbot für den Schulteweg Antrag der CDU-Fraktion vom 16.05.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  23. 7

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  24. 7.1

    Verdeutlichung des Parkverbots im Kreuzungsbereich Horstmarer Landweg / Corrensstraße und Aufstellung eines (auf den Radverkehr ausgerichteten) Verkehrsspiegels Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2021

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet
  25. 7.2

    Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h Am Gievenbach Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 27.10.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7.3

    Umwidmung des Fußweges entlang des Regenrückhaltebeckens (Gievenbecker Reihe bis Skaterpark) zum kombinierten Fuß- und Radweg Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 7.4

    Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer im Bereich der Bahnunterführung Heroldstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 8

    Verschiedenes

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.