Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8840/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0283/2023
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Entscheidungen

6. 5

   Anhörungen

7. 5.1

   Emsstr./Warendorfer Str.: Optimierte Geh- und Radwegführung im Zuge Neubau DEK-Brücke

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

   • Vorlagen V/0124/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • 0252 Folgekostenberechnung
8. 5.2

   Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0151/2023/1
   • Ergänzungsvorlage Beschluss
   • Anlage A
   • Anlage 2
9. 5.2.1

   Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung ab den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

   • Vorlagen V/0151/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1
10. 5.3

    Neuregelung der Trägervertretung in städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0262/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
11. 5.4

    Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0168/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0168 2023
12. 6

    Berichte

13. 6.1

    Unfallhäufungsstelle Hohenzollernring / Manfred-von-Richthofen-Straße- Sternstraße - Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und zu Fuß Gehende durch Separierung des Linksabbiegers, Beschluss der Unfallkommission

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0210/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Lageplan
14. 6.2

    Bericht über die Anträge auf Baukostenzuschuss von Münsteraner Sportvereinen mit Antrag auf förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginn

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0169/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
15. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

16. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

17. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

18. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.