Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8991/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0341/2023
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Entscheidungen

6. 4.1

   Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. einstimmig abgelehnt

   • Vorlagen V/0287/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
7. 4.2

   Grevingstraße – Neugestaltung des Straßenraumes Planungsbeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0288/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 Folgelastberechnung
8. 5

   Anhörungen

9. 5.1

   Innenstadt stärken: Priorisierung von Maßnahmen des INSEK Münster-Innenstadt (2023)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0042/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Priorisierte Maßnahmen INSEK MS-Innenstadt
10. 5.2

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulgebäuden hier: Pilotprojekt zur Videoüberwachung an den Schulzentren Hiltrup und Wolbeck Installation einer Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0151/2023/1
    • Ergänzungsvorlage Beschluss
    • Anlage A
    • Anlage 2
11. 5.3

    Parkplatzflächen auf dem Messegelände für die Energiegewinnung nutzen - ein Solarcarport installieren - (Antrag an den Rat, Nr.: A-R/0050/2022 der CDU-Fraktion)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0046/2023
    • Beschlussvorlage
    • A-R-0050-2022-CDU-Parkplatzflächen auf dem Messegelände für die Energiegewinnung nutzen
12. 6

    Berichte

13. 6.1

    S-Bahn Münsterland - Voruntersuchungen Knotenbahnhöfe

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0317/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • S-Bahn Münsterland Voruntersuchung Knotenbahnhof Münster Nordkreuz
14. 6.2

    Gestaltung Emmy-Herzog-Platz im Baugebiet Markweg

15. 7

    Anregungen/Anträge und Anfragen

16. 7.1

    Sicherer Begegnungsverkehr auf dem Königsweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0010/2023
    • Antrag A-M-0010-2023
    • Stellungnahme zum Antrag A-M-0010-2023 (nicht barrierefrei)
17. 7.2

    Verkehrssichernde Maßnahmen für die Geiststraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0011/2023
    • A-M-0011-2023 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
    • A-M-0011-2023 Zwischenmitteilung (nicht barrierefrei)
    • Antrag A-M-0011-2023
18. 7.3

    Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und zu Fußgehende im Kreuzungsbereich Caniusweg/Von-Morrien-Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0012/2023
    • Antrag A-M-0012-2023
19. 7.4

    Verbesserung der Radverkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Delpstraße/Bonhoefferstraße/Beckstraße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0013/2023
    • Antrag A-M-0013-2023
20. 7.5

    Verbesserung der Verkehrssicherheit Querung Mecklenbecker Straße/Canisiusweg

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0014/2023
    • Antrag A-M-0014-2023
21. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

22. 8.1

    Installation einer Beleuchtung zwischen Landwirtschaftskammer und Bahnhaltepunkt im Zentrum Nord

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0016/2021
    • Antrag A-M 0016 2021
    • Stellungnahme zum Antrag A-M 0016 2021 (nicht barrierefrei)
23. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

24. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.