Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 24. August 2023, 17:02-19:17 Uhr
Fachwerk Gievenbeck, Arnheimweg 40/42, 48161 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
3
Anliegen des Jugendrates
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
4
Anfragen
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4.1
Linienführung der Buslinie 1 in Roxel Anfrage des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Koch-Tölken (FDP) vom 14.11.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.2
Sachstand der Umsetzung der Stadtteilentwicklung in Nienberge/Häger Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.3
Heizungswende - Nahwärmenetz Albachten Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.06.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.4
Umsetzung der Baumaßnahme aus V/0633/2020, Antrag A-W/0050/2015 (Neugestaltung des zentralen Bereiches der Sentruper Höhe (Waldeyerstraße) Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
5
Berichte
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5.1
Kindertagesbetreuungsbericht 2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Anhörungen
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6.1
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.2
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan (LEP) NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
6.3
Knotenpunkt Weseler Straße / Meckmannweg Planungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
6.4
Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Ludgerusschule Albachten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.5
Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoefferstraße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.6
Neubau einer dreizügigen Grundschule in Albachten Ost, Baubeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
6.7
Satzung zum Schutz und zur Entwicklung des Baumbestandes in der Stadt Münster (Baumschutzsatzung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
7
Neue Anregungen/Anträge
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7.1
Zebrastreifen auf dem Rüschhausweg Ecke Ahausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
7.2
Kreuzung Schmeddingstraße/Waldeyerstraße verkehrssicherer gestalten Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2023
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
8
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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8.1
Herstellung des Fuß- und Radweges zwischen Ripenhorst/Rockbusch und Heroldstraße/Galgenheide Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2019
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
8.2
Fuß- und Radverkehr sicherer gestalten: Querungshilfe Arnheimweg am Gievenbach prüfen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.01.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.3
Hülshoffstraße L 529 in Nienberge - Installation einer fest installierten Blitzanlage Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2021
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.4
Alternative Geschwindigkeitsbeschilderung auf dem Rüschhausweg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 10.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Verschiedenes
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.