Bezirksvertretung Münster-Nord

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-N/8848/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anregungen gem. § 24 GO NRW

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0425/2023
   • Berichtsvorlage
4. 2.1.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0425/2023/1
   • Ergänzungsvorlage Bericht
5. 3

   Berichte

6. 3.1

   Konzept zur Eindämmung der Diebstähle und Sachbeschädigungen von Fahrrädern am Schulzentrum Kinderhaus Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Schmittmann (FDP), der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom17.05.2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Antrag an die BV Nord A-N/0008/2023
   • Originalantrag
7. 3.2

   Bahnhaltepunkt Sprakel/aktueller Sachstand

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
8. 3.3

   Kindertagesbetreuungsbericht 2023

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0216/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Tagesbetreuungssituation zum Kindergartenjahr 2023 2024
9. 3.4

   Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
10. 4

    Anhörungen

11. 4.1

    Energetische Stadtsanierung (KfW 432) - Zukunftsfähige, nutzungsflexible Stadtquartiere fördern – Klimaschutz, Wohnangebote, Energieversorgung, Mobilität und Nahversorgung und weitere Themen in Münster integriert betrachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0314/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 V 0314 2023 Ergebnisbericht-Workshop-KfW432
12. 4.2

    Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0193/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022
13. 4.3

    Neubau des multifunktionalen Stadtteilhauses Coerde als städtische Gemeinbedarfseinrichtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0212/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Folgelastenberechnung
14. 4.4

    Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan (LEP) NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0339/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 060723
15. 4.5

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord und im Stadtbezirk Münster-Ost - Ergänzung zu den Vorlagen V/0450/2022 und V/0446/2022 -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0418/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AVM V 0418 2023 Verkehrs und Strassenbaumassnahmenprogramm 2023 2024 Anlage Liste
16. 4.6

    Erweiterter Errichtungsbeschluss zur Erweiterung des Schulzentrums Kinderhaus auf Basis der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (V/0421/2017/1) hier: Beschluss der Änderungen im Raumprogramm und der erweiterten Maßnahmen zum Umbau des Bestandsgebäudesam Schulzentrum Kinderhaus für die Geschwister-Scholl-Realschule und das Geschwister-Scholl-Gymnasium

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0446/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Konzept Vorentwurfsplanung Umbau und Sanierung Schulzentrum Kinderhaus
17. 4.7

    Grundschulsituation im Stadtteil Coerde Hier: Aufstellen von Fertigbauklassen an der Norbertschule (Errichtungs- und Baubeschluss) und Erweiterung des Raumprogramms für den Neubau der Melanchthonschule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0456/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
18. 4.8

    Satzung zum Schutz und zur Entwicklung des Baumbestandes in der Stadt Münster (Baumschutzsatzung)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt

    • Vorlagen V/0204/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 V 0204 2023 Satzungstext
19. 5

    Entscheidungen

20. 5.1

    Bestellung einer Trägervertretung für die städt. Kindertageseinrichtung Killingstraße, Killingstr. 44

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0454/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
21. 5.2

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2023 - 2024 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Nord - Ergänzung zur Vorlage V/0449/2022 -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0415/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • BV Nord V 0415 2023 Verkehrs und Strassenbaumassnahmenprogramm 2023 2024 Anlage Liste
22. 6

    Anregungen/Anträge

23. 6.1

    Verkehrssicherheit Einmündung Haselstiege auf Sprakeler Straße Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL und der SPD-Fraktion vom 22.07.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0013/2023
    • Originalantrag
24. 6.2

    Kauf des sog. "Zimmermannschen Wäldchens" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion in der BV-Nord vom 26.07.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0014/2023
    • Originalantrag
25. 6.3

    Zuschuss Iriba-Brunnen e. V. Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 11.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0015/2023
    • Originalantrag
26. 6.4

    Unterstützung des SC Sprakel bei der Geltendmachung von Ansprüchen Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 11.08.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0016/2023
    • Originalantrag
27. 6.5

    Tiefgaragenstellplätze Zentrum Kinderhaus Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herrn Schmittmann (FDP)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Nord A-N/0017/2023
    • Originalantrag
28. 7

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

29. 7.1

    Verkehrsberuhigung Borkumweg Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Nord A-N/0021/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme
30. 7.2

    Verkehrssicherheit vom Bernd-Feldhaus-Platz zum Kunstrasenplatz sicherer gestalten -Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Nord vom 06.09.2021-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Nord A-N/0030/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme
31. 7.3

    Mittagstisch für ältere Menschen in Coerde etablieren Antrag der CDU-Fraktion vom 09.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Nord A-N/0002/2023
    • A-N-0002-2023-Mittagstisch-Coerde
    • A-N-0002-2023-Stellungnahme-Amt-50-Mittagstisch-Coerde
32. 7.4

    Umkleidekabinen des SC Sprakel gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion vom 04.06.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV Nord A-N/0012/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme
33. 8

    Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen von Mitgliedern der Bezirksvertretung

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
34. 9

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.