Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 29. August 2023, 17:10-19:44 Uhr
Hauptausschusszimmer, 1. Etage, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

  2. 2

    Wahl eines/einer Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-Mitte

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  3. 3

    Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

  4. 4

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

  5. 4.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 5

    Entscheidungen

  7. 5.1

    Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  8. 5.2

    Urbaner Naturerfahrungsraum zwischen der Weseler Straße, Von-Stauffenberg- Straße und Sperlichstraße - Planungs- und Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  9. 6

    Anhörungen

  10. 6.1

    Energetische Stadtsanierung (KfW 432) - Zukunftsfähige, nutzungsflexible Stadtquartiere fördern – Klimaschutz, Wohnangebote, Energieversorgung, Mobilität und Nahversorgung und weitere Themen in Münster integriert betrachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  11. 6.2

    Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  12. 6.3

    Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan (LEP) NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  13. 6.4

    JVA Gartenstraße | Grundsatzbeschluss für ein neues innerstädtisches Stadtquartier

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 6.5

    Kanalbau Niesingstraße - Tieferlegung des Regenwasserkanals - Baubeschluss Kanalbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  15. 6.6

    Am Mittelhafen: Kai und Stichwege (B-Plan Nr. 541 Teilbereich A) Gefahrenabwehr im Bereich des Hafenplatzes - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  16. 6.7

    Grundsatzbeschluss zur Verlagerung, Zusammenführung und baulichen Erweiterung des Anne-Frank-Berufskollegs an zwei Standorten sowie die Umsetzung durch die Bauwerke Münster GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 6.8

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Dietrich-Bonhoeffer-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 6.9

    Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (B 11), Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  19. 6.10

    Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (C 14), Bezirk Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  20. 6.11

    Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Bonhoefferstraße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  21. 6.12

    Satzung zum Schutz und zur Entwicklung des Baumbestandes in der Stadt Münster (Baumschutzsatzung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen
  22. 7

    Berichte

  23. 7.1

    Innenstadt stärken: Sachstand zu aktuellen Maßnahmen, INSEK Münster-Innenstadt und Städtebauförderung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 7.2

    Mauritzstraße - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle im Einmündungsbereich Alter Steinweg/Winkelstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 7.3

    Friedrich-Ebert-Straße ÖPNV: Kombination Bussonderfahrstreifen und Kfz-Parken

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 7.4

    Kindertagesbetreuungsbericht 2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 8

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

  28. 8.1

    Ampelsteuerung an der Danziger Freiheit überarbeiten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 8.2

    Schulwege sichern - Umgestaltung der Kreuzungsbereiche in der Langemarckstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 9

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  31. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.