Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8852/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2. 2

   Wahl eines/einer Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-Mitte

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. durch Losentscheid

   • Vorlagen V/0464/2023
   • Beschlussvorlage
3. 3

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

4. 4

   Eingänge und Mitteilungen

5. 5

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

6. 5.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0533/2023
   • Berichtsvorlage
7. 6

   Berichte

8. 6.1

   Quartiersmanagement: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur öffentlichen Nutzung der Grünfläche Bremer Platz

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
9. 6.2

   Veloroute 1 Münster - Greven, Abschnitt 3: Fahrradstraße Piusallee zwischen Niedersachsenring und Hoher Heckenweg Sachstand und Ausblick

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0469/2023
   • Berichtsvorlage
   • Anlage A
10. 6.3

    Orléans-Ring / Wilhem-Klemm-Straße, Aufrechterhaltung der Lichtsignalanlage über die Bauzeit des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW hinaus.

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0575/2023
    • Berichtsvorlage
11. 7

    Entscheidungen

12. 7.1

    Anpassung der Einmündung Gasselstiege/Rektoratsweg - Planung- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0436/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan
13. 8

    Anhörungen

14. 8.1

    Veloroute Münster - Everswinkel: Umgestaltung der Schillerstraße zur Fahrradstraße 2.0 Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0392/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Lageplan Schillerstraße 2.0
15. 8.2

    Baubeschluss zur Erneuerung von 45 Lichtsignalanlagen mit LED-Signalgebern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0494/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Blatt 1 BV West
16. 8.3

    Wolbecker Straße - Hansaring bis Hubertistraße - Planungs- und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0526/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Folgelastenberechnung
17. 8.4

    Bremer Straße - Hamburger Straße bis Hansaring - Planungs- und Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0573/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage1 Folgelastenberechnung
18. 8.5

    Musik-Campus – Konkretisierung der Umsetzung und Vorbereitung des städtebaulich-freiräumlichen Wettbewerbs

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mehrheitlich abgelehnt

    • Vorlagen V/0437/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 01 Broschuere Musik Campus Muenster
19. 8.6

    Rathaus-Stadtweinhaus: Umgestaltung der Bürgerhalle - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0410/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: 2023-Bürgerhalle Präsentation
20. 9

    Anregungen/Anträge und Anfragen

21. 9.1

    Resolution der Bezirksvertretung Münster-Mitte zur Polizeiwache Bahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0015/2023
    • Antrag A-M-0015-2023
22. 10

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

23. 11

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

24. 12

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.