Bezirksvertretung Münster-West

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• Im Ratsinformationssystem (BV-W/8854/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

3. 2.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0531/2023
   • Berichtsvorlage
4. 3

   Anliegen des Jugendrates

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
5. 4

   Anfragen

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
6. 5

   Berichte

7. 5.1

   Orléans-Ring / Wilhem-Klemm-Straße, Aufrechterhaltung der Lichtsignalanlage über die Bauzeit des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW hinaus.

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0575/2023
   • Berichtsvorlage
8. 6

   Anhörungen

9. 6.1

   Veloroute 3 Altenberge - Münster, Abschnitt 4 Horstmarer Landweg - Ring bis Corrensstraße Planungs- und Baubeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0443/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Folgelastenberechnung
10. 6.2

    Baubeschluss zur Erneuerung von 45 Lichtsignalanlagen mit LED-Signalgebern

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0494/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Blatt 1 BV West
11. 6.3

    Kanalsanierung Malmedyweg - Baubeschluss Kanalbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0570/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0570 2023 Kanalsanierung Malmedyweg Lageplan
12. 6.4

    Kanalbau Wenningweg - Erschließung der Streusiedlung - Baubeschluss Kanalbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0577/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • AUKB V 0577 2023 Kanalbau Wenningweg Erschliessung der Streusiedlung Baubeschluss Kanalbau Lageplan Blatt 1
13. 6.5

    Einfachsporthalle im Quartier der ehemaligen Oxford-Kaserne

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. bei Stimmengleichheit abgelehnt

    • Vorlagen V/0451/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
14. 7

    Neue Anregungen/Anträge

15. 7.1

    Starkregenereignis vom 06.08.2023 - Waldwegviertel Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0019/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 21.09.2023
16. 7.2

    Umwidmung des kombinierten Geh- und Radweges auf dem Schulgelände mit dualer Nutzungsmöglichkeit außerhalb der Unterrichtszeiten der Mosaikschule Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0020/2023
    • Ergänzungsantrag
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0020-2023
17. 7.3

    Antrag an den Rat: "Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen" Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion, fraktionslose Einzelmitglieder Herr Freienhofer, Herr Koch-Tölken, Herr Maurice

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV West A-W/0021/2023
    • Originalantrag
18. 7.4

    Einrichtung eines Behindertenparkplatzes beim Fachwerk Gievenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0022/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 15.08.2024
19. 7.5

    Behindertenparkplätze in der Gievenbecker Ortsmitte einrichten/optimieren Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0023/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 06.11.2023
20. 7.6

    Ein sicherer Schulweg an der Boeselagerstraße Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0024/2023
    • Mitteilung - Messergebnisse - der Verwaltung vom 02.10.2025
    • Originalantrag
    • Zwischenmitteilung der Verwaltung vom 04.10.2023
21. 7.7

    Sportstättenentwicklungsplan für Gievenbeck! Antrag der SPD-Fraktion vom 10.09.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet

    • Antrag an die BV West A-W/0025/2023
    • Originalantrag
22. 7.8

    Infotafeln zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Rüschhausbrücke Antrag der SPD-Fraktion vom 10.09.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0026/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0026-2023
23. 7.9

    Geschwindigkeit Dülmener Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 21.09.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0027/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 20.03.2025
24. 8

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

25. 8.1

    Fahrrad- und Fußgängerbrücke Nottulner Landweg - A1 - Alte Landstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 12.08.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0057/2020
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 23.08.2023
26. 8.2

    Wanderweg entlang der Aa vom Aasee durch den Westen Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0003/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 06.09.2023
27. 8.3

    Verkehrsberuhigung Heinrich-von-Kleist-Straße in Nienberge Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0008/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0008-2022
    • Zwischennachricht A-W-0008-2022
28. 8.4

    Horstmarer Landweg

29. 8.4.1

    Rad- und Fußverkehr auf dem Horstmarer Landweg/Höhe Alte Sternwarte Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Maurice (Volt) vom 01.06.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0017/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0017-2022
30. 8.4.2

    Horstmarer Landweg - Parkverbot vor Haus Nummer 250 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0009/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0009-2023
31. 8.5

    Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer im Bereich der Bahnunterführung Heroldstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0027/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0027-2022
    • Zwischennachricht der Verwaltung vom 16.05.2023
32. 8.6

    Radweg der Von-Esmarch-Straße an der Einmündung Arnheimweg deutlich kennzeichnen Antrag der CDU-Fraktion vom 29.09.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0032/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0032-2022
33. 8.7

    Kurzzeitparken mit Parkscheibe Parkplatz Osthofstraße / Abzweig Wierling Antrag der CDU-Fraktion vom 09.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0013/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0013-2023
34. 9

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.