Bezirksvertretung Münster-Mitte

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8858/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2. 2

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

3. 3

   Eingänge und Mitteilungen

4. 4

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5. 4.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0681/2023
   • Berichtsvorlage
6. 5

   Entscheidungen

7. 5.1

   Wahl einer 1. Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Münster-Mitte

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0619/2023
   • Beschlussvorlage
8. 5.2

   Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 612 Weseler Straße / Kolde-Ring

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0630/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage1 Beschlussvorlage
9. 5.3

   Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Vorlagen V/0226/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
10. 6

    Anhörungen

11. 6.1

    Neue Stadtquartiere am Dortmund-Ems-Kanal: Auslobung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbs für den Bereich der Theodor-Scheiwe-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0378/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1-Dokumentation Werkstattverfahren
12. 6.2

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0227/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
13. 6.3

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0397/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Schlussbericht
14. 6.4

    Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0493/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Handlungsempfehlungen fürs Fahrradnetz 2.0
15. 6.5

    Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0604/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
16. 6.6

    Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Matthias-Claudius-Schule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0565/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 OGS-Kriterienkatalog
17. 6.7

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0394/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Tarifbestimmungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
18. 6.8

    1. Rückbau der Einfachsporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Josefschule, Stadtbezirk Mitte 2. Auftrag zur Machbarkeitsstudie Mehrfachsporthalle und Erweiterungsoptionen Erna-de-Vries-Realschule, Spichernstraße 17

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0414/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage V 0414 2023
19. 6.9

    Energetische Sanierung des Bestandsgebäudes der Erich-Klausener-Realschule, Bismarckallee 55, 48151 Münster -Baubeschluss-

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0621/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Entwurfsplanung
20. 6.10

    Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0603/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Friedhofssatzung
21. 7

    Berichte

22. 7.1

    Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster mit einer Handlungsempfehlung für ein Stärkungs-, Entwicklungs- und Förderprogramm

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0661/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Relevanz
23. 8

    Haushalt

24. 8.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0624/2023
    • Beschlussvorlage
25. 8.2

    Erhöhung der Ansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0016/2023
    • A-M-0016-2023 Stellungnahme (nicht barrierefrei)
    • Antrag A-M-0016-2023
26. 8.3

    Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2024 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2022-2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
27. 9

    Anregungen/Anträge und Anfragen

28. 10

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

29. 11

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

30. 12

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.