Bezirksvertretung Münster-West

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (BV-W/8863/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Eingänge und Mitteilungen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
2. 2

   Anregungen gemäß § 24 GO NRW

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
3. 3

   Anliegen des Jugendrates

   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
4. 4

   Anfragen

5. 4.1

   B-Plan 485 (Nordumgehung Roxel) Anfrage des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Koch-Tölken (FDP) vom 14.10.2023

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

   • Anfrage in der BV West AFW/0004/2023
   • Antwort der Verwaltung vom 06.11.2023
   • Originalanfrage
6. 4.2

   Anfrage an die Verwaltung zur neuen Gesamtschule Roxel Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.10.2023

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet

   • Anfrage in der BV West AFW/0005/2023
   • Antwort AFW-0005-2023 vom 15-11-2023
   • Originalanfrage
7. 4.3

   Sperrgutentsorgung Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2023

   sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

   • Anfrage in der BV West AFW/0006/2023
   • Antwort AFW-0006-2023
   • Originalanfrage
8. 5

   Berichte

9. 5.1

   Planungsbericht der UKM

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10. 5.2

    Zweiter Tätigkeitsbericht des Stadtteilkulturmanagements im Kulturamt Münster mit der Vorstellung eines Stärkungs-, Entwicklungs- und Förderrahmens

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Vorlagen V/0661/2023
    • Berichtsvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Relevanz
11. 6

    Entscheidungen

12. 6.1

    Organisation der Kirmes in Münster-Albachten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0413/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
13. 6.2

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0655/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1: Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West
14. 6.3

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0232/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
15. 6.4

    Sanierung der Spielplätze Potstiege und Eichenweg-Süd im Stadtbezirk Münster-West - Planungs- und Baubeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0599/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • 20231017 ENTW Eichenweg Süd V 0599 2023 gez A4 sw wa
16. 7

    Anhörungen

17. 7.1

    Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0233/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
18. 7.2

    Mobilstationskonzept der Stadt Münster - Teil B: Standortkonzept

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0397/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Schlussbericht
19. 7.3

    Handlungsempfehlungen und Zielbreiten fürs Fahrradnetz 2.0 sowie neue Gestaltungselemente für Fahrradstraßen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0493/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Handlungsempfehlungen fürs Fahrradnetz 2.0
20. 7.4

    Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0604/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
21. 7.5

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Vorlagen V/0394/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Tarifbestimmungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
22. 7.6

    Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0605/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
23. 7.7

    Peter-Wust-Schule: Aufstellung von Fertigbauklassen für Differenzierungsräume und Büros - Baubeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0542/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1-Entwurfsplanung
24. 7.8

    Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0603/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Friedhofssatzung
25. 8

    Entwurf des Haushaltsplanes 2024

26. 8.1

    Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
27. 8.2

    Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

28. 8.2.1

    Erhöhung der Haushaltsansätze für die frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretungen Antrag des Bezirksbürgermeisters Herr Brinktrine (SPD) vom 25.10.2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Antrag an die BV West A-W/0032/2023
    • Originalantrag
29. 9

    Neue Anregungen/Anträge

30. 9.1

    Zukünftige Nutzung der Einfachsporthalle auf dem Oxfordgelände Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0028/2023
    • Originalantrag
    • Zwischenmitteilung A-W-0028-2023 vom 08-01-2024
31. 9.2

    Outdoor Calisthenics Anlage im Grünen Finger Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0029/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme A-W-0029-2023
32. 9.3

    Verlängerung der Radfahrspur auf dem Rüschhausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 31.10.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0030/2023
    • Originalantrag
33. 9.4

    Steinbrede Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0031/2023
    • Originalantrag
34. 9.5

    Verkehrssicherheit am Claudius-Kindergarten Albachten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 07.11.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV West A-W/0033/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 22.07.2024
35. 10

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

36. 10.1

    Herstellung des Fuß- und Radweges zwischen Ripenhorst/Rockbusch und Heroldstraße/Galgenheide Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2019

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0011/2019
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 30.10.2023
37. 10.2

    Dingbängerweg als "Schwamm" Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0005/2020
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 30.10.2023
38. 10.3

    Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays auf der Osthofstraße, Höhe Bushaltestelle Sendener Stiege - Schulwegsicherung Antrag der CDU-Fraktion vom 16.04.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0027/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 06.10.2023
39. 10.4

    Absenkung des Bordsteins auf dem Rüschhausweg Ecke Ahausweg Antrag der CDU-Fraktion vom 27.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0058/2021
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 30.10.2023
40. 10.5

    Durchgängiger Fuß- und Radweg Fritz-Stricker-Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 12.01.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0003/2022
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 19.10.2023
41. 10.6

    Sanierung der Wegeverbindung zwischen Hafkhorst und Ripenhorst Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antrag an die BV West A-W/0006/2023
    • Originalantrag
    • Stellungnahme der Verwaltung vom 30.10.2023
42. 11

    Verschiedenes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.