Bezirksvertretung Münster-Mitte

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• Im Ratsinformationssystem (BV-M/8990/2023)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2. 2

   Eingänge und Mitteilungen

3. 3

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4. 3.1

   Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Vorlagen V/0717/2023
   • Berichtsvorlage
5. 4

   Entscheidungen

6. 4.1

   Wahl einer 2. Stellvertretung des Bezirksbürgermeisters im Stadtbezirk Münster-Mitte

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen

   • Vorlagen V/0698/2023
   • Beschlussvorlage
7. 4.2

   Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmenprogramm 2024 - 2025 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

   • Vorlagen V/0226/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage 1 Beschlussliste Anlage 2 Berichtsliste
8. 4.3

   Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Planungs- und Baubeschluss

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   • Vorlagen V/0683/2023
   • Beschlussvorlage
   • Anlage A
   • Anlage Folgelastenberechnung SD
9. 5

   Anhörungen

10. 5.1

    Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0581/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Vorlage V-581-2023 Bewohnerparkausweis-Gebührenverordnung Stand 17.11.2023 (003)
11. 5.2

    Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan - Einstieg in die ÖPNV-Hochleistungsachsen im Korridor Coerde - Hauptbahnhof

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

    • Vorlagen V/0604/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
12. 5.3

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

13. 5.3.1

    Änderung der Tarifbestimmungen, Haus- und Badeordnung der städtischen Bäder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen

    • Vorlagen V/0394/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Tarifbestimmungen für die Benutzung der Bäder der Stadt Münster
14. 5.4

    Errichtungsbeschluss einer Beachvolleyballhalle

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0647/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 - Grundrisse
15. 5.5

    Bennohaus: Ergebnisbericht des Profilierungsprozesses und der Organisationsoptimierung sowie Mittelbereitstellung zur Durchführung eines weiterführenden Maßnahmenpaketes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    • Vorlagen V/0592/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
    • Anlage 1 Zeitstrahl der Entwicklungsschritte am Bennohaus
16. 5.6

    Vertragsverlängerung Ateliergemeinschaft Schulstraße und Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen

    • Vorlagen V/0659/2023
    • Beschlussvorlage
    • Anlage A
17. 6

    Anregungen/Anträge und Anfragen

18. 6.1

    Verkehrssicherheit im Geistviertel erhöhen - Schleichverkehr unterbinden

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0017/2023
    • Antrag A-M-0017-2023
19. 6.2

    Verbesserung von Sicherheit und Komfort für den Rad- und Fußverkehr - Steinfurter Straße zwischen Lazarettstraße und Grevener Straße

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht

    • Antrag an die BV Mitte A-M/0018/2023
    • A-M-0018-2023 Stellungnahme
    • A-M-0018-2023 Zwischenmitteilung
    • Antrag A-M-0018-2023
20. 7

    Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

21. 8

    Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

22. 9

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.