Frisch Auf! Münster

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 1. Februar 2024, 17:04-20:12 Uhr
Haus der Begegnung Albachten, Hohe Geist 8, 48163 Münster

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Eingänge und Mitteilungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Anregungen gemäß § 24 GO NRW

  3. 2.1

    Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 3

    Anregungen des Jugendrates

  5. 3.1

    Ausbau des Bahnhaltepunktes Münster-Albachten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4

    Anfragen

  7. 4.1

    B-Plan 485 (Nordumgehung Roxel) Anfrage des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Koch-Tölken (FDP) vom 14.10.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 4.2

    Sperrgutentsorgung Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4.3

    Anfrage zu den Bauverzögerungen im Bereich Spielplatzsanierung Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.11.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Berichte

  11. 5.1

    Vorstellung der Aufgaben des Wasserverbandes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 6

    Entscheidungen

  13. 6.1

    Gescherweg/Am Breilbusch – barrierefreier Ausbau der Haltestellen „Am Breilbusch“ - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf und Baubeschluss Straßenbau -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  14. 7

    Anhörungen

  15. 7.1

    Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  16. 7.2

    Budget zum Ausbau und Erhalt der Sportstätteninfrastruktur (ohne Turn- und Sporthallen sowie Großinvestitionen, z. B. Verlagerung von Sportanlagen), Maßnahmen 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  17. 7.3

    Erweiterung der Annette- von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge -Baubeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
  18. 8

    Neue Anregungen/Anträge

  19. 8.1

    Fuß- und Radweg Steinbrede Antrag der SPD-Fraktion vom 19.11.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  20. 8.2

    Wegeverbindung zwischen Hafkhorst und Ripenhorst Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 8.3

    Besondere Gefahrensituationen aufgrund stark beschädigter Bankette in Nienberge-Häger Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  22. 8.4

    Besondere Gefahrensituation am Bahnhof Nienberge-Häger ausschließen: Starke Verschmutzung und Stolperfallen beseitigen Antrag der CDU-Fraktion vom 19.12.2023

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  23. 8.5

    Ein Multifunktionsplatz mit Basketball für Albachten Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 8.6

    Verkehrssicherheit im Zentrum von Roxel verbessern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 22.01.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  25. 8.7

    Pflegeinfrastruktur im Westen stärken und ausbauen - Weiterentwicklung der Angebote einer umfassenden Pflege und Versorgungssicherheit in den Quartieren Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, SPD-Fraktion und fraktionsloses Einzelmitglied Herr Neumann-Maurice (Volt) vom 23.01.2024

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht
  26. 9

    Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

  27. 9.1

    Aufstellung eines mobilen Dialog-Displays auf der Albachtener Straße Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 9.2

    Nachnutzung Feuerwehrgerätehaus Münster-Nienberge Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 30.11.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 9.3

    Öffentlicher Stromanschluss für den Festplatz an der Tilbecker Straße in Roxel Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 9.4

    Alte Heroldstraße Antrag der CDU-Fraktion vom 02.01.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  31. 9.5

    Behindertenparkplätze in der Gievenbecker Ortsmitte einrichten/optimieren Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  32. 10

    Verschiedenes

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.