Bezirksvertretung Münster-West
Donnerstag, 14. März 2024, 17:00 Uhr
Forum für Schule und Kultur, Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge, Kirmstraße 1, 48161 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung
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2
Eingänge und Mitteilungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Anregungen gemäß § 24 GO NRW
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3.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anliegen des Jugendrates
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5
Anfragen
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5.1
Anfrage an die Verwaltung "Sachstand Oxford-Quartier" Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.02.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. beantwortet -
6
Berichte
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6.1
Aktuelle Pflegeinfrastruktur in Münster-Nienberge
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.2
Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognose (KBP) 2022-2033: Methodik, Annahmen und zentrale Ergebnisse im Überblick
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6.3
Bericht über die Anträge auf Baukostenzuschuss von Münsteraner Sportvereinen mit Antrag auf förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginn
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Entscheidungen
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7.1
Unterhaltung der städtischen Immobilien 2024 im Stadtbezirk Münster-West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen -Baubeschlüsse-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8
Anhörungen
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8.1
1. 133. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-West im Stadtteil Albachten im Bereich des Autobahnkreuzes Münster-Süd - Beschluss zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 648: Windenergieanlage am Autob ahnkreuz Münster-Süd - Beschluss zur Aufstellung [Windenergie- und Freiflächen-Photovoltaikanlagen]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
8.2
Weiterführung und Ausweitung des Pilotprojektes LOOPmünster - ÖPNV on Demand
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.3
Kanalbau Wenningweg - Erschließung der Streusiedlung - Baubeschluss Kanalbau
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.4
Ersatzneubau Brücke Rüschhausweg (K1) / Hunnebecke BW0800366 - Planungs- und Baubeschluss Brückenbau -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.5
1. Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)" 2. Abstimmungsverfahren zur Bestimmung der Schulart der Städtischen Grundschule York
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.6
Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
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8.6.1
Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
8.7
Baugebiet "Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Höhe Geist" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
9
Neue Anregungen/Anträge
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9.1
Sicherer (Fahrrad-)Schulweg zur neuen Gesamtschule Münster-West Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.2
Endlich auf der sicheren Seite - Tempo 30 für die Sendener Stiege Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.3
"Perspektiven für das Seniorenzentrum der Caritas / Pflegeeinrichtungen in Nienberge" Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.4
Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Rüschhausweg im Bereich der Wartburg-Grundschule Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.5
Tempolimit für Welsingheide Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.6
Spielplatz Heroldstraße (25406) gegen Überschwemmung sichern Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.7
Ökologische Aufwertung von Grünflächen in Mecklenbeck Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.8
Sicherheit ernst nehmen: Mängel am Feuerwehrgerätehaus des Löschzuges der Freiwilligen Feuerwehr Häger-Uhlenbrock Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.9
Verlegung der Baustelle in der Ortsmitte von Sentrup Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 03.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.10
Geschwindigkeitsmessung auf dem Eupener Weg (Stadtteil: Sentruper Höhe) Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.11
Durchfahrtsverbot für LKW (Anlieger frei) und Anbringen eines Hinweisschilds "Bitte ganz rechts parken" für den Eupener Weg Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.12
Kreuzung Schmeddingstraße / Soetenkamp verkehrssicherer gestalten Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.13
Baustelle Waldeyerstraße (u.a. V/0210/2022): Schaffung von Parkmöglichkeiten Antrag der CDU-Fraktion vom 04.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.14
Klimafreundliche öffentliche Toiletten in Münster-West Antrag des fraktionslosen Einzelmitgliedes Herr Neumann-Maurice (Volt) vom 05.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.15
Theresiengrund: Sicherheit für Radfahrende erhöhen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 01.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.16
Sentruper Straße / Kardinal-von-Galen-Ring: Rechtsabbiegung für Radfahrende sinnvoll gestalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 02.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.17
Radverkehrsverbindung Von-Esmarch-Straße kurzfristig und kostengünstig durch Markierung von großzügigem Radfahrstreifen verbessern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 02.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.18
Steinfurter Straße / Wasserweg: überflüssige Ampel abschalten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 03.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
9.19
Sammelbehälter für Hundekotbeutel am Theresiengrund/Obstwiese Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 05.03.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. eingebracht -
10
Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen
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10.1
Bordstein Dingbängerweg auf Höhe Lidl / Sparkasse absenken Antrag der CDU-Fraktion vom 08.07.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.2
Überholverbot für Zweiradfahrer*innen auf der Brücke Am Rohrbusch in Roxel Antrag der SPD-Fraktion vom 08.08.2022
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.3
Infotafeln zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Rüschhausbrücke Antrag der SPD-Fraktion vom 10.09.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.4
Zukünftige Nutzung der Einfachsporthalle auf dem Oxfordgelände Antrag der SPD-Fraktion vom 19.10.2023
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Verschiedenes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.