Rat
Mittwoch, 7. Oktober 2026, 16:24-20:35 Uhr
Festsaal, 1. Etage, Rathaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster
Öffentliche Tagesordnung
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1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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1.1
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1.2
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2
Ausbleibende Schlüsselzuweisungen des Landes NRW und die Folgen für die kommenden Haushalte
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3
Aktuelle Stunde
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3.1
Kommunale Finanzkrise in Münster – Konsequenzen aus dem Einbruch der GFG-Schlüsselzuweisungen und weitere Strategie
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4
Eingänge und Mitteilungen
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5
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5.1
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
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6
Anfragen von Ratsmitgliedern
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7
Anregungen der Bezirksvertretungen
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8
Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster
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9
Anregungen des Jugendrates
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9.1
Große Kreuzungen fahrradfreundlicher gestalten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
9.2
Hitzeschutz an Schulen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
10
Anregungen der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung
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11
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
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11.1
Kreisverkehr Von-Esmarch-Straße - Bürgerbegehren
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11.1.1
Kreisverkehr von-Esmarch-Straße - dem Votum des Bürgerbegehrens folgen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
11.1.2
Sicherheit gewährleisten - Vermittlung beim Kreisverkehrs Von-Esmarch-Straße
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
11.2
Immobilienstrategie 2035 für Münster Anlagevermögen prüfen, Büroflächen reduzieren, Stadthaus 2 ergebnisoffen bewerten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
11.3
Stadtfinanzen richtig machen Frühwarnsystem einrichten, Haushaltssperre wirksam und transparent steuern
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
12
1. Fortschreibung Bericht zum Zeitplan der aus dem Brandschutzbedarfsplan resultierenden Baumaßnahmen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
13
Grundsatzbeschluss Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Wolbeck der Freiwilligen Feuerwehr Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
14
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) mit der Stadt Bergkamen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
15
Umgang mit den Änderungen der kommunalen Vergabegrundsätze zum 01.01.2026 (§ 75a GO NRW) und Umsetzung von ökologisch-sozialen Nachhaltigkeitsanforderungen bei öffentlichen Vergabe- und Beschaffungsvorgängen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
16
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Erwerb von WVG-eigenen Geschäftsanteilen durch Regionalverkehr Münsterland GmbH (RVM) und Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE); Änderung des Gesellschaftsvertrages der WVG
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
17
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
18
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses der Stadt Münster zum 31.12.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
19
Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2024 - 2025 Fortschreibung des Baulandprogramms 2026 - 2035
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich geändert beschlossen -
20
Kindertagesbetreuungsbericht 2025 / 2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21
Besondere Lebenswelten von Kindern in Coerde: Bedarfsgerechte Maßnahmen zur Stärkung der Betreuungs- und Bildungsqualität für Kinder in den Kindertageseinrichtungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
22
Erweiterung der Nikolaischule Wolbeck - Errichtungsbeschluss für den Neubau einer Zweifachsporthalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
23
Überleitung der Trägerschaft für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Münster-Mecklenbeck (Paulushof)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
24
Trägervergabe für die achtgruppige Kindertageseinrichtung am Wiegandweg 36/Bezirk Südost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
25
Zuwendungsantrag zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (Förderrunde SKS I) für das Projekt „Sanierung und Erweiterung der Bezirkssportanlage Tilbecker Straße in Münster“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
26
Einführung des Deutschlandtickets Sozial
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
27
Wiederbestellung der Ombudspersonen nach § 16 WTG NRW und Jahresbericht 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
28
Konzept für ein Stadtteilgesundheitszentrum als Bestandteil der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe "Gesundheitskompetenz stärken" der Kommunalen Gesundheitskonferenz Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
29
Umsetzung des Modells MISSIMO zur Bekämpfung des organisierten Kindergeldmissbrauchs in der Stadt Münster
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mehrheitlich beschlossen -
29.1
Umsetzung des Modells MISSIMO zur Bekämpfung des organisierten Kindergeldmissbrauchs in der Stadt Münster
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30
Aktualisierung der Richtlinien für die Vergabe städt. Baugrundstücke zur Förderung der Eigentumsbildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig geändert beschlossen -
31
Baugebiet "Hiltrup - Südwestlich Nordkirchenweg/Westlich Kappenberger Damm/Buswende" Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
32
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster - Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr 2025 - Entnahme der Investitionszuschüsse 2025 für E-Fahrzeuge aus der allgemeinen Rücklage
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
33
Errichtung eines Recyclinghofs (Zentralhof) in Münster-Hiltrup - Grundsatz- und Errichtungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34
Bauleitplanung
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34.1
Stadtbezirk Münster-Mitte
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34.1.1
42. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Albersloher Weg [Stadthafen Süd] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.1.2
72. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Bereich Nördlich Stadthafen I (Stadthafen I / Dortmund-Ems-Kanal / Schillerstraße) [Stadthafen Nord] 1. Beschluss über die Stellungnahmen 2. Abschließender Beschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.2
Stadtbezirk Münster-West
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34.2.1
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 388: Nienberge - Gewerbegebiet Steinfurter Straße / B 54 / Autobahn A 1 [Haus Uhlenkotten] Beschluss zur Änderung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.3
Stadtbezirk Münster-Südost
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34.3.1
1. 148. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Wolbeck im Bereich Am Borggarten / Telgter Straße Beschluss zur Änderung 2. Bebauungsplan Nr. 664: Wolbeck - Am Borggarten / Telgter Straße Beschluss zur Aufstellung [Neubau Feuerwehrhaus Wolbeck]
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
34.3.2
1. 122. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Südost im Stadtteil Gremmendorf-West im Bereich westlich Höltenweg / nördlich Umgehungsbahn Aufhebung des Beschlusses zur Änderung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 635: Gremmendorf – Westlich Höltenweg / Nördlich Umgehungsbahn Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung [ASB-Campus]
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
35
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates
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35.1
WERO als Zahlungsoption für städtische Online-Services einführen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.2
Münster resilient machen - kritische Infrastruktur vor Sabotage, Cyberangriffen und Ausfällen schützen, Sicherheit und Bevölkerungsschutz stärken
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.3
Erst Alternativen schaffen - dann Stellplätze abbauen Entwicklung einer gesamtstädtischen Parkraumstrategie für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.4
Antrag zur Stärkung der digitalen Ratsarbeit - ein vollständig digitaler und papierloser Rat
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.5
Hitzeschutz im öffentlichen Raum Schattenplätze nutzen - Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum schaffen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.6
Die Stadt auf kommende Hitzeperioden vorbereiten Jetzt konkrete Schritte für mehr Entsiegelung einleiten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.7
Münster macht''s einfacher - Gastronomie und Innenstadtwirtschaft entlasten
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.8
Zielbild Kfz- und Fahrerlaubnisservice Münster 2030
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
35.9
Haushalt wirksam steuern Kommunaler Haushaltskompass für Münster
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. verwiesen -
36
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
37
Vorstand der Fachklinik Hornheide e. V. - Vertretung der Stadt Münster -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen -
38.1
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39
Verschiedenes
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Münster zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.