Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.07.2025 · Rat · TOP 33

   Aufhebung der "Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen der Stadt Münster"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.07.2025) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (26.06.2025) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (17.06.2025)

   Der Rat hat die Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtische PTA-Berufsfachschule einstimmig aufgehoben. Da die Trägerschaft der… weiterlesen

2. 11.09.2024 · Rat · TOP 37

   Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (10.09.2024)

3. 11.09.2024 · Rat · TOP 37.1

   Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   zu: Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   Vorlagen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (10.09.2024) · Kulturausschuss (29.08.2024)

4. 30.01.2024 · Bezirksvertretung Münster-Südost · TOP 4.7

   Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Vorlagen

   Zuvor beraten: Rat (13.12.2023) · Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) und 7 weitere

5. 10.12.2025 · Rat · TOP 15.4

   Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Die Änderung der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung im Jahr 2026 wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Die Tarife werden für die… weiterlesen

6. 04.12.2024 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.18

   Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Die Gebührentarife für die Abwasserbeseitigung im Jahr 2025 wurden einstimmig beschlossen. Für das Schmutzwasser steigt die Gebühr um 24… weiterlesen

7. 04.12.2024 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.19

   Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (26.11.2024)

   Einstimmig beschloss der Ausschuss die Änderung der Gewässergebührensatzung und die Gebührensätze für das Jahr 2025. Dabei wird der… weiterlesen

8. 13.12.2023 · Rat · TOP 14.10

   Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.12.2023) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (06.12.2023) · Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (28.11.2023)

9. 07.12.2022 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.25

   Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Vorlagen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (29.11.2022) · Bezirksvertretung Münster-West (17.11.2022) · Bezirksvertretung Münster-Nord (15.11.2022) und 4 weitere

10. 09.02.2022 · Rat · TOP 26

    3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.02.2022) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (08.02.2022) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (25.01.2022)

11. 29.09.2021 · Rat · TOP 14

    Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (29.09.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (28.09.2021) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (21.09.2021)

12. 29.09.2021 · Rat · TOP 34

    3. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Städtische Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/innen der Stadt Münster vom 22.05.2015
    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Vorlagen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (29.09.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (28.09.2021) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (28.09.2021)

13. 23.06.2021 · Rat · TOP 37

    Satzung zur Änderung der Schulordnung und Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (23.06.2021) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (22.06.2021) · Kulturausschuss (08.06.2021)

14. 22.06.2021 · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft · TOP 7.2

    Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster
    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Vorlagen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (15.06.2021)

15. 19.05.2021 · Hauptausschuss · TOP 2.14

    Vorverlegung des Lehrgangsbeginns auf den 01.08. der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen, Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistenten/-innen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

16. 18.03.2026 · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung · TOP 7.3

    Änderungen der Satzungen für die Benutzungsgebühren
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

    Der Ausschuss hat Anpassungen der Satzungen für Abfall-, Abwasser-, Gewässer- und Straßenreinigungsgebühren mehrheitlich beschlossen.… weiterlesen

17. 27.11.2024 · Betriebsausschuss der Abfallwirtschaftsbetriebe · TOP 8

    Straßenreinigungsgebühren 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Die Gebühren für die Straßenreinigung steigen ab dem 1. Januar 2025 im Schnitt um 9,15 Prozent. Der Betriebsausschuss stimmte der Erhöhung… weiterlesen