Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.12.2025 · Rat · TOP 13

   1. Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "citeq" 4. Satzung zur Änder ung der Betriebssatzung der Stadt Münster für "Münster Marketing" 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Städtischen Bühnen Münster"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Der Rat hat eine überarbeitete Fassung der städtischen Zuständigkeitsordnung sowie Änderungen der Betriebssatzungen für mehrere… weiterlesen

2. 10.12.2025 · Rat · TOP 13.1

   1. Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" 3. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "citeq" 4. Satzung zur Änder ung der Betriebssatzung der Stadt Münster für "Münster Marketing" 5. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Städtischen Bühnen Münster"

   zu: 1. Zuständigkeitsordnung der Stadt Münster 2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Münster für die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" 3. Satzung...

   Vorlagen

3. 14.06.2022 · Rat · TOP 13

   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.06.2022)

4. 14.06.2022 · Rat · TOP 13.1

   Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Anpassung des Anregungsrechts für die Kommunale Seniorenvertretung, den Jugendrat und die Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (Gremien auf Basis des § 27a der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)) an die neue Rechtslage des § 24 GO NRW

   zu: Satzung zur Änderung der Hauptsatzung, Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat, Änderung der Zuständigkeitsordnung und Änderung der Geschäftsordnung...

   Vorlagen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.06.2022) · Bezirksvertretung Münster-West (09.06.2022) · Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (07.06.2022) und 6 weitere

5. 11.09.2024 · Rat · TOP 37

   Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (10.09.2024)

6. 11.09.2024 · Rat · TOP 37.1

   Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   zu: Satzung zur Änderung der Schulordnung und Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Westfälische Schule für Musik

   Vorlagen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.09.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (10.09.2024) · Kulturausschuss (29.08.2024)

7. 19.06.2024 · Rat · TOP 16

   Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (19.06.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (18.06.2024) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (11.06.2024) und 6 weitere

8. 19.06.2024 · Rat · TOP 16.1

   Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

   zu: Satzung zur Änderung der Anlage "Entgelttarif" der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Münster

   Vorlagen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (19.06.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (18.06.2024) · Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung (11.06.2024) und 13 weitere

9. 24.04.2024 · Rat · TOP 33

   Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenenGanztagsschulen" sowie die Betragsbefreiung für Besitzer*innen der Münsterlandkarte
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (24.04.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (23.04.2024) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (18.04.2024)

10. 24.04.2024 · Rat · TOP 33.1

    Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenenGanztagsschulen" sowie die Betragsbefreiung für Besitzer*innen der Münsterlandkarte

    zu: Satzung zur Änderung der "Satzung zur Erhebung und zur Höhe von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und...

    Vorlagen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (24.04.2024) · Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft (23.04.2024) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (18.04.2024) und 1 weitere

11. 21.02.2024 · Rat · TOP 16

    Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.02.2024)

12. 21.02.2024 · Rat · TOP 16.1

    Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

    zu: Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien

    Vorlagen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.02.2024) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (15.02.2024) · Ausschuss für Schule und Weiterbildung (13.02.2024)

13. 01.07.2026 · Rat · TOP 22

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Mobilität Münsterland (ZVM) einschließlich Satzungsänderung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig geändert beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (23.06.2026) · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17.06.2026)

    Der Rat hat eine Neufassung der Satzung des Zweckverbands Mobilität Münsterland (ZVM) einstimmig in geänderter Form beschlossen. Während die… weiterlesen

14. 05.11.2025 · Rat · TOP 15

    Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Münster - Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien, Teil 1
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig eine Änderung der Satzung für das städtische Jugendamt beschlossen. Damit werden landesgesetzliche Neuerungen zur… weiterlesen

15. 21.05.2025 · Rat · TOP 30

    Satzung zur Änderung der Satzung für den Jugendrat
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (21.05.2025) · Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien (15.05.2025)

    Die Satzung des Jugendrates der Stadt Münster wurde auf Anregung der Jugendlichen geändert. Unter anderem wird der Vorstand auf vier… weiterlesen

16. 01.07.2026 · Rat · TOP 21

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026)

    Münster wird zum 1. Oktober 2026 direktes Mitglied im Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL), was der Rat einstimmig beschlossen hat.… weiterlesen

17. 01.07.2026 · Rat · TOP 21.1

    Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

    zu: Weiterentwicklung der Strukturen des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) (Trägerwechsel und Satzungsänderung)

    Vorlagen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (23.06.2026) · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17.06.2026)

    Der Ausschuss hat die Weichen für die Strukturreform des Nahverkehrsverbands NWL einstimmig geändert beschlossen. Geplant ist der direkte… weiterlesen

18. 01.07.2026 · Rat · TOP 28

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen mehrheitlich geändert beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Personal, Sicherheit und Ordnung (30.06.2026)

    Der Rat hat mehrheitlich geänderte Sicherungsmaßnahmen an Schulen beschlossen, darunter die Fortführung und Ausweitung von… weiterlesen

19. 01.07.2026 · Rat · TOP 28.1

    Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einrichtung einer Videoüberwachung an der Grundschule Kinderhaus-West Anpassung der Satzungüber die außerschulische Nutzung der Schulhöfe städtischer Schulen

    zu: Sicherungsmaßnahmen an städtischen Schulen hier: Evaluation der Sicherungsmaßnahmen Installation vorhandener Videotechnik am Neubau der Melanchthonschule Einric...

    Vorlagen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Personal, Sicherheit und Ordnung (30.06.2026) · Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Liegenschaften und Digitalisierung (23.06.2026) und 6 weitere

    Der Ausschuss stimmte mehrheitlich geändert für zusätzliche und fortgeführte Sicherheitsmaßnahmen an Schulen. Unter anderem wird die… weiterlesen

20. 01.07.2026 · Rat · TOP 35

    Satzung zur Änderung der Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtssatzung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlagen einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.07.2026) · Ausschuss für Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung (30.06.2026) · Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderung (23.06.2026) und 1 weitere

    Der Rat hat die Änderung und Fortführung der Benennungsrechtssatzung für geförderten Wohnraum einstimmig beschlossen. Dadurch behält die… weiterlesen