Ausschüsse & Rat · 1. – 7. Februar 2026
Münster treibt Aasee-Sanierung voran und beschließt Leitlinien für schnelleren Wohnungsbau
Von Frisch Auf! Münster · · aktualisiert
In der ersten Februarwoche 2026 tagten mehrere Fachausschüsse der Stadt Münster. Schwerpunkte der Beratungen lagen auf stadtplanerischen Weichenstellungen, dem Gewässerschutz sowie der Kinder- und Jugendbetreuung. Neben der Vergabe von Projektmitteln und neuen Leitlinien für den Wohnungsbau ging es auch um Fragen der städtischen Beleuchtung.
15 Beschlüsse in 6 Gremien.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- CDU 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- CDU 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Der Ausschuss beschloss einstimmig die Fortführung des Handlungskonzepts zur Sanierung des Aasees mit jährlichen Mitteln von durchschnittlich rund 130.000 Euro. Die Ausweitung der Beleuchtungszeiten an der Kanalpromenade wurde hingegen einstimmig abgelehnt, um den Artenschutz von Tieren wie Fledermäusen zu wahren.
Sitzung vom Dienstag, 3. Februar 2026
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Schaltzeiten adaptive Beleuchtung Kanalpromenade
Einstimmig abgelehntDer Fachausschuss hat die vorgeschlagene Ausweitung der Schaltzeiten für die adaptive Beleuchtung an der Kanalpromenade einstimmig abgelehnt. Damit bleibt der Schutz nachtaktiver Tiere wie Fledermäuse vorerst maßgeblich, während Radfahrende vorerst nicht von längeren Beleuchtungszeiten profitieren.
- #Kanalpromenade
- #Beleuchtung
- #Radverkehr
- #Artenschutz
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Fortführung Resilienzstrategie und Handlungskonzept für den Aasee
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat die Fortführung des Handlungskonzepts und der Resilienzstrategie zur Sanierung des Aasees einstimmig beschlossen. Dafür sind jährliche Mittel von durchschnittlich rund 130.000 Euro vorgesehen, um die Gewässerqualität und den ökologischen Zustand des Sees langfristig zu verbessern.
- #Aasee
- #Gewässerschutz
- #Resilienz
- #Sanierung
Betriebsausschuss Münster Marketing
Das Gremium verabschiedete mehrheitlich den Wirtschaftsplan 2026, der die einmalige Finanzierung der Stelle des Nachtbürgermeisters durch den Betrieb vorsieht. Zudem wurde Dr. Philipp Brockkötter einstimmig zum Schriftführer bestellt.
Sitzung vom Dienstag, 3. Februar 2026
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Schriftführung in den Sitzungen des Betriebsausschusses Münster Marketing
Einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss Münster Marketing hat Dr. Philipp Brockkötter zum Schriftführer sowie zwei Stellvertreter bestellt. Der einstimmige Beschluss regelt die ordnungsgemäße Niederschrift der Ausschusssitzungen nach den Vorgaben der Gemeindeordnung.
- #Betriebsausschuss
- #Schriftführung
- #Münster Marketing
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Wirtschaftsplan 2026 von Münster Marketing
Mehrheitlich beschlossenDer Betriebsausschuss hat den Wirtschaftsplan 2026 von Münster Marketing mehrheitlich verabschiedet. Darin ist unter anderem festgelegt, dass der städtische Eigenbetrieb im Jahr 2026 die Finanzierung der Stelle des Nachtbürgermeisters einmalig ohne finanziellen Ausgleich übernimmt.
- #Wirtschaftsplan
- #Nachtbürgermeister
- #Münster Marketing
- #Haushalt
Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Der Ausschuss beschloss Entsendungen in den Landesintegrationsrat NRW sowie in verschiedene städtische Gremien und Arbeitsgruppen. Zudem wurden Zuschüsse für mehrere interkulturelle Veranstaltungen und Projekte bewilligt.
Sitzung vom Mittwoch, 4. Februar 2026
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Entsendung von Delegierten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in den Hauptausschuss sowie in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates Nordrhein-Westfalen
Mehrheitlich geändert beschlossenDer Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat mehrheitlich die Entsendung von Delegierten in den Hauptausschuss sowie in die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates Nordrhein-Westfalen beschlossen. Damit stellt Münster seine landesweite Vertretung in integrationspolitischen Angelegenheiten sicher.
- #Integration
- #Delegierte
- #Landesintegrationsrat
- #Chancengerechtigkeit
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Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat Vertreterinnen und Vertreter in den Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien sowie in den Beirat für kommunale Entwicklungszusammenarbeit entsandt. Durch den einstimmigen Beschluss werden die integrationspolitischen Perspektiven in diesen beiden Gremien vertreten.
- #Entsendung
- #Jugendhilfe
- #Entwicklungszusammenarbeit
- #Chancengerechtigkeit
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Der Ausschuss hat Delegierte in mehrere städtische Gremien und Arbeitsgruppen entsandt, darunter die Inklusionskommission, die Kommunale Gesundheitskonferenz und Beiräte des Kommunalen Integrationszentrums. Die mehrheitlich geänderte Entscheidung bindet den Ausschuss breit in städtische Fachbereiche ein.
- #Gremienbesetzung
- #Inklusion
- #Gesundheitskonferenz
- #Integration
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Zuschüsse des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration zu Veranstaltungen und Projekten
Mehrheitlich geändert beschlossenDer Ausschuss hat über Zuschüsse für sechs kulturelle Veranstaltungen und Projekte von Vereinen und Initiativen entschieden und diese mehrheitlich geändert beschlossen. Gefördert werden unter anderem Feste, Kulturabende und Filmveranstaltungen mit interkulturellem Schwerpunkt.
- #Projektförderung
- #Kulturzuschüsse
- #Integration
- #Vereinsförderung
Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
Einstimmig beschlossen wurden die Betreuungsstruktur mit 12.154 Kita-Plätzen für das Kindergartenjahr 2026/2027, die Teilnahme an der Euregio-Bewerbung zur Europäischen Jugendhauptstadt 2029 sowie die Anerkennung des Vereins „Zeltlager Amelsbüren e.V.“ als freier Träger der Jugendhilfe.
Sitzung vom Mittwoch, 4. Februar 2026
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Genehmigung der Pauschalmeldung gemäß § 33 Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2026/2027 und Weiterführung der Förderung für plusKITAs gemäß § 45 KiBiz
Einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat die Betreuungsstruktur für das Kindergartenjahr 2026/2027 mit insgesamt 12.154 Kita-Plätzen und 902 Plätzen in der Kindertagespflege einstimmig beschlossen. Zudem wird die Förderung für sogenannte plusKITAs um mindestens ein Jahr bis Mitte 2027 fortgeführt.
- #Kinderbetreuung
- #Kita-Plätze
- #Tagespflege
- #plusKITA
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Antrag der CDU Ratsfraktion Münster „Jung - Engagiert - Zukunftsweisend - Münster soll europäische Jugendhauptstadt werden“ vom 07.04.2025 (A-R/0012/2025)
Einstimmig beschlossenMünster beteiligt sich im Rahmen einer Euregio-Bewerbung am Verfahren für den Titel „Europäische Jugendhauptstadt 2029“. Der Ausschuss beschloss dies einstimmig, womit ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion als erledigt gilt.
- #Jugendhauptstadt
- #Euregio
- #Jugendförderung
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Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII - Zeltlager Amelsbüren e.V.
Einstimmig beschlossenDer Verein „Zeltlager Amelsbüren e.V.“ wurde vom Fachausschuss einstimmig als freier Träger der Jugendhilfe anerkannt. Der Schritt würdigt das langjährige Engagement bei der Organisation und Durchführung von Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche.
- #Jugendhilfe
- #Freizeitangebote
- #Amelsbüren
- #Vereine
Ausschuss für Personal, Sicherheit und Ordnung
Der Ausschuss stimmte dem Wirtschaftsplan 2026 von Münster Marketing mehrheitlich zu und befürwortete damit auch die Finanzierung des Nachtbürgermeisters und den Ausgleich des Jahresfehlbetrags über Rücklagen.
Sitzung vom Donnerstag, 5. Februar 2026
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Wirtschaftsplan 2026 von Münster Marketing
Mehrheitlich beschlossenDer Ausschuss stimmte dem Wirtschaftsplan 2026 für Münster Marketing mehrheitlich zu. Dieser sieht unter anderem den Ausgleich eines Jahresfehlbetrags durch Rücklagen sowie die einmalige Fortführung der Finanzierung für die Stelle des Nachtbürgermeisters vor.
- #Münster Marketing
- #Wirtschaftsplan
- #Nachtbürgermeister
- #Stadtmarketing
Ausschuss für Wohnen, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Einstimmig gebilligt wurden der verkehrstechnische Entwurf für das Projekt an der Hörsterstraße im Martiniviertel sowie geänderte Leitlinien zur Anwendung von Bundesvorgaben für die Beschleunigung des Wohnungsbaus.
Sitzung vom Donnerstag, 5. Februar 2026
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Genehmigung der Tagesordnung
Einstimmig geändert beschlossenDie Tagesordnung der Ausschusssitzung wurde in geänderter Form einstimmig beschlossen.
- #Tagesordnung
- #Ausschusssitzung
- #Verfahren
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Hörsterstraße - Zukunft StadtRaum Martiniviertel - Beschluss verkehrstechnischer Entwurf -
Einstimmig beschlossenFür das Projekt „Zukunft StadtRaum Martiniviertel“ an der Hörsterstraße wurde der verkehrstechnische Entwurf einstimmig beschlossen. Die Gesamtkosten für die Umgestaltung liegen bei rund 7,1 Millionen Euro, wovon ein Großteil durch Fördermittel gedeckt werden soll.
- #Martiniviertel
- #Hörsterstraße
- #Stadtgestaltung
- #Verkehrsplanung
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Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung Anwendung der Regelungen in Münster - Leitlinien
Einstimmig geändert beschlossenDer Ausschuss beschloss einstimmig mit Änderungen Leitlinien zur Anwendung des neuen bundesweiten „Bauturbos“. Ziel der Stadt Münster ist es, die neuen planungsrechtlichen Spielräume zur Beschleunigung von Bauprojekten und zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu nutzen.
- #Wohnungsbau
- #Bauturbo
- #Baugesetzbuch
- #Stadtplanung