Münster: Millioneninvestition für Kultur am Hoppengarten und neue Gebührensätze beschlossen

Die Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule der Hiltruper Ludgerusschule wird ab dem Schuljahr 2025/2026 an die Diakonie Münster übergeben. Der Ausschuss befürwortete diese Überleitung einstimmig, wodurch die Betreuung der Grundschulkinder künftig von einem freien Träger organisiert wird.

• #Ganztagsbetreuung
• #Grundschule
• #Hiltrup
• #Jugendhilfe

Die außerunterrichtlichen Angebote der Michaelschule und der Mosaik-Schule in Gievenbeck werden künftig gemeinsam von der Diakonie Münster getragen. Der Ausschuss stimmte dem Vorschlag einstimmig zu, wodurch Synergien im Stadtteil für die Betreuung der Schülerinnen und Schüler genutzt werden sollen.

• #Ganztagsbetreuung
• #Grundschule
• #Gievenbeck
• #Jugendhilfe

Die Förderregeln des kommunalen Hilfsfonds für Schwangere, Eltern und Kinder werden ab 2025 angepasst und das Budget gekürzt. Der Fachausschuss beschloss einstimmig eine geänderte Vorlage, nach der vorgeburtliche Hilfen nachrangig fließen und nachgeburtliche Leistungen für das zweite und dritte Lebensjahr entfallen.

• #Familienförderung
• #Finanzhilfen
• #Haushaltskonsolidierung
• #Schwangerschaft

Aufgrund der angespannten Haushaltslage stellt die Stadt Münster vorerst keine zusätzlichen Mittel bereit, um den Anteil von Beschäftigten mit Schwerbehinderung in der Verwaltung weiter zu steigern. Der Fachausschuss beschloss die geänderte Vorlage einstimmig und erklärte vorangegangene Ratsanträge dazu für erledigt.

• #Inklusion
• #Arbeitsmarkt
• #Stadtverwaltung
• #Schwerbehinderung

Das Jobcenter der Stadt Münster muss sein Maßnahmeangebot anpassen und beendet zum Jahresende das Beratungsangebot des Perspektivzentrums. Der Ausschuss fasste dazu einstimmig einen geänderten Beschluss auf Basis veränderter Rahmenbedingungen und Vorgaben des Bundes und Landes.

• #Jobcenter
• #Arbeitsmarkt
• #Grundsicherung
• #Beratung

Der Fachausschuss hat die Eckdaten und Zielkorridore des Jobcenters für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis eine Zielvereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen zur Arbeitsmarktintegration und zur Vermeidung von Langzeitleistungsbezug zu schließen.

• #Jobcenter
• #Grundsicherung
• #Arbeitsmarkt
• #Erwerbsarbeit

Zum Schutz vor unkontrollierter Vermehrung und Krankheiten soll für das Stadtgebiet Münster eine Katzenschutzverordnung eingeführt werden. Der Fachausschuss befürwortete das Vorhaben einstimmig, sodass der Stadtrat über eine entsprechende Regelung für freilaufende Katzen beschließen kann.

• #Katzenschutz
• #Tierschutz
• #Artenschutz
• #Ordnungsrecht

Der Fachausschuss hat den neuen Pflegebedarfsplan 2024 bis 2027 einstimmig zur Kenntnis genommen und zugleich beschlossen, die verbindliche Bedarfsprüfung für die Förderung vollstationärer Pflegeplätze vorerst auszusetzen. Die Stadt soll weiterhin eine koordinierende Rolle bei der Entwicklung lokaler Versorgungs- und Pflegestrukturen wahrnehmen.

• #Pflegeplanung
• #Senioren
• #Daseinsvorsorge
• #Pflegeplätze

Der Ausschuss hat die Aufhebung des Sperrvermerks für einen städtischen Zuschuss an den Verein „Ein Rucksack voll Hoffnung – für Münster e.V.“ beschlossen. Da der Verein nun geeignete Räume anmieten konnte, werden ab Januar 2025 Fördermittel in Höhe von rund 26.000 Euro für die Wohnungslosenhilfe freigegeben.

• #Wohnungslosenhilfe
• #Vereinsförderung
• #Soziales

Der Ausschuss hat den Bericht zum Klimaschutzcontrolling zur Kenntnis genommen und die Verwaltung mit der Weiterentwicklung des Prozesses beauftragt. Die Ergebnisse sollen künftig jährlich zusammen mit den Haushaltsberatungen vorgelegt werden, um städtische Klimaschutzmaßnahmen gezielt zu steuern.

• #Klimaschutz
• #Klimahaushalt
• #Treibhausgasbilanz
• #Controlling

Der Ausschuss hat der Erhöhung der Abwassergebühren für das Jahr 2025 zugestimmt. Für einen vierköpfigen Musterhaushalt steigen die jährlichen Gebühren um rund 8,7 Prozent beziehungsweise 55,80 Euro, was vor allem auf gestiegene Betriebskosten und Investitionen in Kläranlagen zurückzuführen ist.

• #Abwassergebühren
• #Gebührenerhöhung
• #Stadtentwässerung

Der Ausschuss hat der Neukalkulation der Gebührensätze für die Gewässerunterhaltung im Jahr 2025 zugestimmt. Damit werden die notwendigen Kosten für die Gewässerpflege in sechs Teilgebieten Münsters weiterhin auf die umliegenden Grundstücke umgelegt.

• #Gewässergebühren
• #Gewässerunterhaltung
• #Gebührensatzung

Der Ausschuss hat den Errichtungsbeschluss für die Sanierung des Heerde-Kollegs am Hoppengarten und den Neubau einer Probebühne gefasst. Das Vorhaben für die freie Kulturszene umfasst Gesamtausgaben von rund 17,4 Millionen Euro, wovon der Bund über 5,3 Millionen Euro an Fördermitteln in Aussicht gestellt hat.

• #Kulturförderung
• #Sanierung
• #Theater
• #Hoppengarten

Der Ausschuss hat die Einleitung der planerischen Schritte zur Weiterentwicklung der Sportanlage an der Wienburgstraße beschlossen. Auf Basis eines Freiraumkonzepts sollen dort zeitnah verbesserte Rahmenbedingungen für den Vereins-, Schul- und Freizeitsport geschaffen werden.

• #Sportanlage
• #Sportentwicklung
• #Freiraumplanung
• #Wienburgstraße

Der Ausschuss hat für einen barrierefreien Zugang zum Rathaus und Stadtweinhaus gestimmt, der durch den Umbau des bestehenden Aufzugs und angepasste Wege realisiert werden soll. Auf einen teureren Neubauaufzug wird verzichtet, die veranschlagten Kosten liegen bei 405.000 Euro.

• #Barrierefreiheit
• #Rathaus
• #Inklusion
• #Umbau

Der Ausschuss hat die Aufstellung des vierten Landschaftsplans für das Gebiet „Davert und Hohe Ward“ im Münsteraner Süden beschlossen. Der Plan soll den Schutz von Natur, Landschaft und Artenvielfalt im dortigen Außenbereich verbindlich regeln.

• #Landschaftsplan
• #Naturschutz
• #Biodiversität
• #Davert

Der Ausschuss hat den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt, welcher vorsah, den Widerspruch des Naturschutzbeirats gegen eine naturschutzrechtliche Befreiung für den Umbau der Kreuzung L 529 / K 22 zwischen Roxel und Nienberge zurückzuweisen. Damit unterstützt das Gremium vorerst die Bedenken des Beirats gegen die zusätzliche Flächenversiegelung im Landschaftsschutzgebiet.

• #Straßenbau
• #Naturschutz
• #Landschaftsschutz

Die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das ehemalige Autohaus Kamps in Nienberge wurden beschlossen. Auf der Fläche an der Altenberger Straße sollen ein Lebensmitteldiscounter, eine Bäckerei, Dienstleistungen sowie teils geförderte (Senioren-)Wohnungen entstehen.

• #Bebauungsplan
• #Wohnungsbau
• #Nahversorgung
• #Nienberge

Für das Areal am Düesbergweg 143/145 wurden eine Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans in geänderter Form beschlossen. Ziel des Verfahrens ist es, der Maria-Stiftung und dem Caritasverband den Ersatzneubau einer modernen Altenhilfeeinrichtung zu ermöglichen.

• #Bebauungsplan
• #Altenhilfe
• #Pflegeeinrichtung
• #Stadtplanung

Für den Bau einer Kanalisation zur Erschließung der Streusiedlung „Im Rüschenfeld“ wurde grünes Licht gegeben. Die Maßnahme soll rund 3,54 Millionen Euro kosten, dem Wasser- und Bodenschutz dienen und private Kleinkläranlagen ablösen.

• #Kanalbau
• #Abwasser
• #Gewässerschutz

Der Ausschuss hat die Sanierung der Misch- bzw. Trennkanalisation in der Lahnstraße zwischen Elbestraße und Emsstraße einstimmig beschlossen. Da gravierende bauliche Schäden an den Leitungen vorliegen, werden für die Bauarbeiten rund 1,65 Millionen Euro investiert.

• #Kanalsanierung
• #Infrastruktur
• #Tiefbau

Die Richtlinien für den Sonderfonds „Hilfen für Schwangere, Eltern und Kinder“ wurden einstimmig mit Änderungen angepasst. Um städtische Einsparungen zu erzielen, entfallen künftig nachgeburtliche Hilfen ab dem zweiten Lebensjahr, und vorgeburtliche Leistungen fließen künftig erst, wenn vorrangige Bundesmittel ausgeschöpft sind.

• #Familienhilfe
• #Schwangere
• #Finanzstabilität
• #Haushaltskürzung

Der Ausschuss hat den Kommunalen Pflegebedarfsplan 2024–2027 zustimmend zur Kenntnis genommen und die verbindliche kommunale Bedarfsplanung für stationäre Pflegeplätze vorerst ausgesetzt. Angesichts einer stark steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen soll der Ausbau stationärer Plätze damit flexibler und ohne vorherige städtische Bedarfsbestätigung gefördert werden können.

• #Pflegebedarfsplan
• #Altenpflege
• #Pflegeplätze
• #Daseinsvorsorge

Der Wirtschaftsplan 2025 sowie der Finanzplan bis 2029 für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (awm) wurden einstimmig beschlossen. Der Erfolgsplan für 2025 sieht Erträge von rund 76,2 Millionen Euro vor und rechnet mit einem Überschuss von etwa 3,6 Millionen Euro.

• #Abfallwirtschaft
• #Wirtschaftsplan
• #Stadthaushalt

Die Gebühren für Restmüll und Bioabfall bleiben in Münster für das Jahr 2025 stabil. Der Betriebsausschuss beschloss einstimmig, die gestiegenen Personal- und Sachkosten über Gebührenüberschüsse aus den Vorjahren auszugleichen. Zudem wird die Biotonne weiterhin über die Restabfallgebühren bezuschusst, um Anreize zur Mülltrennung zu erhalten.

• #Abfallgebühren
• #Müllabfuhr
• #Biotonne
• #Gebührenstabilität

Die Gebühren für die Straßenreinigung steigen ab dem 1. Januar 2025 im Schnitt um 9,15 Prozent. Der Betriebsausschuss stimmte der Erhöhung und der Änderung der Gebührensatzung einstimmig zu. Als Grund für den Anstieg nennt die Stadt gestiegene Personal- und Sachkosten, die nicht mehr vollständig aus früheren Überschüssen ausgeglichen werden können.

• #Straßenreinigung
• #Gebührenerhöhung
• #Winterdienst
• #Stadtsauberkeit

Der Betriebsausschuss hat einstimmig die Tarife für kostenpflichtige Sonderleistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe für 2025 festgelegt. Die Anpassungen betreffen privatrechtliche Entgelte für Sonderabfuhren, Sonderreinigungen und die Abfallannahme an Recyclinghöfen, während die Anfahrtspauschale unverändert bleibt. Hintergrund der neuen Sätze sind unter anderem tarifliche Lohnsteigerungen beim Personal.

• #Abfallwirtschaft
• #Dienstleistungstarife
• #Recyclinghof
• #Entgelte

Am Entsorgungszentrum Münster soll für rund 5,87 Millionen Euro ein neues Zwischenlager für gefährliche Abfälle entstehen. Der Betriebsausschuss stimmte dem Vorhaben einstimmig zu, um den bisherigen, fast 40 Jahre alten Standort an der Rösnerstraße abzulösen. Der Neubau soll von 2025 bis 2027 umgesetzt werden und modernere Lagerkapazitäten für Schadstoffe und Sonderabfälle bieten.

• #Entsorgungszentrum
• #Sondermüll
• #Zwischenlager
• #Gefahrstoffe

Der Betriebsausschuss hat die Betriebsleitung der Abfallwirtschaftsbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2023 einstimmig entlastet. Zudem beschloss das Gremium, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dornbach GmbH mit der Prüfung des kommenden Jahresabschlusses für 2024 zu beauftragen. Dies dient der turnusmäßigen Vorbereitung der Ratsbeschlüsse zu den städtischen Bilanzen.

• #Jahresabschluss
• #Entlastung
• #Wirtschaftsprüfung
• #awm

Die Richtlinie für Auszeichnungen für sportliche Spitzenleistungen wird zum 1. Januar 2025 überarbeitet. Der Sportausschuss stimmte den Neuerungen einstimmig zu, die eine klarere Trennung zwischen Spitzen- und Breitensport sowie einen verbindlichen Start für Münsteraner Vereine vorsehen. Kommerzielle Sporttitel werden künftig ausgeschlossen, um das Format der städtischen Meisterehrung übersichtlich und relevant zu halten.

• #Sportlerehrung
• #Sportförderung
• #Gala des Sports
• #Vereine

Für entgeltpflichtige Nutzungen städtischer Sportanlagen, einschließlich Tennis- und Speckbrettplätzen, steigen die Tarife zum 1. Januar 2025 um zehn Prozent. Der Sportausschuss beschloss die Erhöhung mehrheitlich. Die Anpassung betrifft nur zahlungspflichtige Gruppen und wird mit den gestiegenen Kosten für Unterhalt und Betrieb der städtischen Anlagen begründet.

• #Sportstätten
• #Nutzungsentgelte
• #Sportförderung
• #Speckbrett

Die Sportanlage an der Wienburgstraße soll für den Vereins-, Schul- und Freizeitsport planungsrechtlich und baulich weiterentwickelt werden. Der Sportausschuss stimmte den Vorbereitungen und der Aufnahme in das Facharbeitsprogramm einstimmig zu. Künftige Baumaßnahmen stehen allerdings unter dem Vorbehalt der finanziellen Machbarkeit im städtischen Haushalt.

• #Sportanlage
• #Wienburgstraße
• #Freiraumkonzept
• #Stadtentwicklung

Der Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, dem Verein DJK SC Nienberge einen städtischen Baukostenzuschuss von bis zu 985.000 Euro für den Neubau einer Gymnastikhalle an der Feldstiege zu gewähren. Damit sollen neue Gruppen- und Kursräume für den Sportbetrieb des Vereins und des Stadtteils geschaffen werden. Die Auszahlung erfolgt gestaffelt über die Jahre 2024 bis 2026.

• #Sportförderung
• #Gymnastikhalle
• #Nienberge
• #Vereinssport

Der Sportausschuss hat die Vorlage für einen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 780.000 Euro an die Betreibergesellschaft des SC Preußen Münster für das Jahr 2025 einstimmig vorberaten. Die finanzielle Beihilfe dient der Sicherstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs im Stadion an der Hammer Straße. Die endgültige Entscheidung trifft der Hauptausschuss.

• #Preußen Münster
• #Stadion Hammer Straße
• #Sportförderung
• #Betriebszuschuss

Der Fachausschuss hat die Vorlage zur Erhöhung der Beschäftigungsquote von Menschen mit Schwerbehinderung in geänderter Form einstimmig beschlossen. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage stellt die Stadt Münster vorerst keine zusätzlichen Ressourcen für dieses Ziel bereit, obwohl die eigene Quote im Vergleich zu anderen Kommunen unterdurchschnittlich ist. Mehrere damit zusammenhängende politische Anträge gelten damit als erledigt.

• #Inklusion
• #Schwerbehinderung
• #Personalpolitik
• #Stadtverwaltung

Der Ausschuss hat sich einstimmig für den Erlass einer Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Münster ausgesprochen. Um Tierleid zu verringern und den Schutz von Wildtieren zu verbessern, soll künftig eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Freigängerkatzen gelten. Nach zwei Jahren soll die Verwaltung über die Ergebnisse berichten.

• #Katzenschutz
• #Tierschutz
• #Kastrationspflicht
• #Ordnungsrecht

Der Fachausschuss hat einstimmig für die Übertragung der Trägerschaft für die Offenen Ganztagsschulen an der Michaelschule und der Mosaik-Schule gestimmt. Ab dem Schuljahr 2025/2026 bzw. Februar 2026 übernimmt der Verein Diakonie Münster e.V. die Betreuung an beiden Grundschulen. Ziel ist es, Betreuungsangebote im gemeinsamen Sozialraum enger zu verzahnen.

• #Offene Ganztagsschule
• #Ganztagsbetreuung
• #Grundschule
• #Diakonie

Die Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule an der Ludgerusschule in Hiltrup wird zum 1. August 2025 an die Diakonie Münster e.V. übergeben, was der Fachausschuss einstimmig vorberaten hat. Dies ist Teil der stadtweiten Strategie, Betreuungsangebote an Grundschulen sukzessive an freie Jugendhilfeträger zu übertragen. Der Beschluss sorgt für die Fortführung und Finanzierung der außerunterrichtlichen Betreuung vor Ort.

• #Offene Ganztagsschule
• #Hiltrup
• #Ganztagsbetreuung
• #Jugendhilfe

Der Ausschuss hat den Wirtschaftsplan 2025 für Münster Marketing mehrheitlich gebilligt. Der Erfolgsplan sieht ausgeglichene Erträge und Aufwendungen in Höhe von rund 4,48 Millionen Euro vor, wobei Einsparungen durch den Rückgriff auf Rücklagen aufgefangen werden. Zudem finanziert der städtische Eigenbetrieb auch im Jahr 2025 die Stellen des Nachtbürgermeister-Teams weiter.

• #Münster Marketing
• #Wirtschaftsplan
• #Nachtbürgermeister
• #Stadtmarketing

Der Fachausschuss hat den Wirtschaftsplan 2025 sowie den Finanzplan bis 2029 für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster einstimmig beschlossen. Der Erfolgsplan für 2025 rechnet mit einem Überschuss von gut 3,63 Millionen Euro, der größte Teil der Ausgaben wird durch Gebühren und Entgelte gedeckt. Zudem wurde ein Rahmen für kurzfristige Kassenkredite zur Sicherung der Liquidität festgelegt.

• #Abfallwirtschaft
• #Wirtschaftsplan
• #AWM
• #Winterdienst
• #Straßenreinigung

Der Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung befasste sich mit dem Entwurf des Stellenplans für die Stadtverwaltung. Dieser wurde mit Änderungen mehrheitlich beschlossen.

• #Stellenplan
• #Personal
• #Stadtverwaltung

Im Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung stand der Haushaltsplan-Entwurf der Stadt zur Beratung. Das Gremium beschloss den Entwurf mehrheitlich in geänderter Form.

• #Haushalt
• #Finanzen
• #Stadthaushalt

Der Kulturausschuss hat einstimmig die Vorlage für den Errichtungsbeschluss zur Sanierung des Hoppengartens (Heerde-Kolleg) und den Neubau einer Probebühne beschlossen. Für das Gesamtvorhaben sind Baumaßnahmen von rund 17,4 Millionen Euro veranschlagt, wovon der Bund etwa 5,3 Millionen Euro an Fördermitteln in Aussicht gestellt hat.

• #Hoppengarten
• #Kulturförderung
• #Heerde-Kolleg
• #Theaterbühne

Die Jury zur Vergabe der Künstlerateliers im städtischen Atelierhaus Speicher II am Hafen wird neu aufgestellt. Der Kulturausschuss hat einstimmig beschlossen, dass das Gremium künftig aus zwei festen Vertretern der Kunsthalle und des Kunstvereins sowie zwei wechselnden Mitgliedern besteht.

• #Speicher II
• #Atelierhaus
• #Künstlerförderung
• #Kultur

Der Kulturausschuss hat die Förderentscheidungen des Theaterkuratoriums für das Jahr 2025 einstimmig bestätigt. Zahlreiche freie Theaterprojekte in Münster erhalten finanzielle Zuschüsse, vorbehaltlich der endgültigen Verabschiedung des städtischen Haushalts.

• #Freie Theater
• #Kulturförderung
• #Theaterprojekte